Brandenburg probt Wahl per Internet
Mit einer simulierten Personalratswahl sollen Möglichkeiten für künftige Wahlen im Internet getestet werden.
Das Land Brandenburg stellt mit die Weichen für künftige Wahlen im Internet. Als Premiere finde am 23. Juni eine simulierte Personalratswahl im Potsdamer Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik (LDS) statt, kündigte dessen Leiter Arend Steenken am Freitag an. Sie ist Teil eines bundesweiten Forschungsprojektes, bei dem die Möglichkeiten von Internet-Wahlen erprobt werden sollen. Am Ende könnten auf diese Weise – wie vom Grundgesetz gefordert – allgemeine, freie, gleiche, geheime und unmittelbare Wahlen der Parlamente stattfinden.
Er sei noch hin und her gerissen, ob eines Tages Internet-Wahlen möglich sind, sagte Steenken. Möglicherweise ersetzten sie einmal die Briefwahl, womit die Bürger die Gelegenheit hätten, noch am Wahltag ihre Stimme abzugeben. Allerdings werde die Urnenwahl vorerst die Regel bleiben. Wegen der zahlreichen Wahlen in Deutschland soll das Forschungsprojekt zu deren Erleichterung beitragen. "Bei steigender Mobilität und Alterung der Wahlbevölkerung bietet die Stimmabgabe über das Internet eine neue, ebenso praktische wie attraktive Möglichkeit", heißt es in dem Aktionsprogramm der Bundesregierung.
Es wird erwartet, dass die verfassungsrechtlichen Vorgaben für eine geheime Bundestagswahl im Internet erst mittelfristig erreicht werden. Bei der Simulation im Potsdamer Landesamt – dem Projekt "iVote" – erfolgt die Stimmabgabe per Mausklick, Chipkarte und Netzübertragung. Der Wähler erhält eine nur ihm zugeordnete elektronische Signatur. Zur Teilnahme an der fiktiven Personalratswahl haben sich laut Steenken bisher 330 von 550 Mitarbeitern gemeldet. Bei dem Vorhaben arbeitet das Landesamt mit der Forschungsgruppe Internetw@ahlen der Universität Osnabrück zusammen.
Außer im Potsdamer Statistik-Amt wird noch bei Sozialwahlen der Techniker-Krankenkasse sowie zu den Kollegien an der Universität Osnabrück das Internet-Verfahren erprobt. Für das Projekt stellt das Bundeswirtschaftsministerium über 1,3 Millionen Mark zur Verfügung. Für Brandenburg wird die digitale Signatur als hilfreiches Instrument bei künftigen Großverfahren zur Planung, Verwaltung und Bewirtschaftung von Ressourcen angesehen. Niedersachsen setze sie bereits im Finanzwesen ein, hieß es. (dpa)/ (cp)
