Tivo und AT&T legen Patentstreit bei
AT&T zahlt mindestens 215 Millionen US-Dollar an den Hersteller von Festplattenrekordern. Für Tivo ist das ein weiterer Erfolg bei der Sicherung seiner Patente.
Der US-Telekommunikationskonzern AT&T hat seinen Patentstreit mit dem Festplattenrekorderhersteller Tivo mit einem Lizenzabkommen beigelegt. Im Rahmen des Abkommens zahlt AT&T mindestens 215 Millionen US-Dollar, berichtete das Wall Street Journal am Mittwoch. In der Auseinandersetzung ging es unter anderem das sogenannte Time-Warp-Patent (Nr. 6,233,389), das ein Technik beschreibt, mit der unter anderem ein Fernsehprogramm angesehen werden kann, während ein anderes aufgezeichnet wird.
Laut der Einigung zahlt AT&T sofort 51 Millionen US-Dollar (rund 40 Millionen Euro) an Tivo und in mehreren Einzelzahlungen bis zum Ablauf der Patente 2018 zusammen noch einmal 164 Millionen US-Dollar (rund 125 Millionen Euro). Die Gesamtsumme von 215 Millionen US-Dollar (rund 165 Millionen Euro) kann sich noch einmal erhöhen, sollte AT&T in den kommenden Jahren eine bestimmte Anzahl an Kunden überschreiten. Im Gegenzug wird der Streit beigelegt und beide Unternehmen lizenzieren sich gegenseitig bestimmte TV-Patente.
Während Tivo-Chef Tom Rogers die Einigung zufrieden kommentierte und hofft, dass das geistige Eigentum seines Unternehmens in Zukunft sichere Anerkennung erfahre, gab es von AT&T keine Reaktion. Dieser Ausgang gibt Tivo nach Meinung von Experten auch weiteren Aufwind in den noch andauernden juristischen Auseinandersetzungen mit Motorola Mobility, Verizon und Microsoft. Bereits im Mai 2011 hatte sich dagegen der Satelliten-TV-Betreiber Dish Network zur Zahlung von 500 Millionen US-Dollar (380 Millionen Euro) an Tivo verpflichtet. (mho)
