Rückschlag für Eolas im Streit um Browser-Patente

Im Patent-Streit zwischen Eolas Technologies und Microsoft hat das US-Patentamt seine vorläufige Entscheidung erneut bekräftigt. Das auf Techniken zum Einbetten von Plug-ins und Applets in Webseiten erteilte US-Patent Nr. 5,838,906 bleibt damit vorerst weiter aufgehoben, berichtet der Internetdienst CNet unter Berufung auf über den Fall informierte Kreise. Das umstrittene Patent ist auf die University of California ausgestellt und exklusiv an die Ausgründung Eolas lizenziert, die in einem spektakulären Gerichtsverfahren Microsoft zur Zahlung von 521 Millionen Dollar zwingen konnte.

Allerdings wäre längst nicht nur der Microsoft-Browser betroffen, falls die Eolas-Klage endgültig anerkannt würde. Im Oktober 2003 wandte sich daher der W3C-Direktor Tim Berners-Lee mit einem Brief an die US-Patentbehörde. Darin bat er die Behörde dringend, das umstrittene Patent erneut zu begutachten, "um schweren wirtschaftlichen und technischen Schaden vom Betrieb des Webs" abzuwenden.

Das Patentamt prüft nun unabhängig vom Rechtsstreit zwischen Eolas und Microsoft, ob im Falle des Eolas-Patents Prior Art vorliege: Nach dieser Regelung ist ein Patent ungültig, wenn vor seiner Einreichung beim Patentamt (im Falle des Eolas-Patents am 17. Oktober 1994) die beschriebenen Techniken bereits anderweitig benutzt worden waren.

Das Verfahren läuft in drei Stufen ab. Nach einer ersten vorläufigen Entscheidung hatte der Patentinhaber Gelegenheit, Widerspruch einzulegen oder die Patenschrift zu ändern; das Amt prüfte daraufhin erneut. Auch zu diesem Urteil kann der Patentinhaber erneut Stellung nehmen. Sollte das Patentamt bei seiner bisherigen Position bleiben und den Patenteintrag löschen wollen, so kann Eolas vor Gericht gegen diese Entscheidung klagen. (wst)