Brasilien setzt Meta 72-Stunden-Frist wegen neuem Kurs bei Inhalte-Moderation

Kurz nachdem Meta-Chef Mark Zuckerberg das Ende der Inhalts-Moderation auf seinen Plattformen angekündigt hat, reagiert Brasilien mit einem 72-Stunden-Ultimatum: Bis Montag solle der US-Konzern mitteilen, wie der deutlich lockerere Kurs bei der Kontrolle von Inhalten mit den brasilianischen Gesetzen zu vereinbaren ist.

Meta-Chef Mark Zuckerberg hatte kürzlich mitgeteilt, dass er eine Zeitenwende auf den Plattformen Facebook, Instagram und Threads einleiten will. Kontroverse und insbesondere politische Themen sollen demnach künftig von automatischen Filtern und Moderatoren weniger eingeschränkt werden.

Brasilianische Justiz setzt Ultimatum

Zudem werde Meta die Zusammenarbeit mit sogenannten Faktencheckern zunächst in den USA einstellen, kündigte Zuckerberg am Dienstag auf Instagram an. Stattdessen werde Meta für seine Plattformen eine Form der Community Notes nach dem Vorbild von X (ehemals Twitter) einführen.

Die brasilianische Justiz reagierte schnell darauf: Wie Generalstaatsanwalt Jorge Messias am Freitag mitteilte, habe seine Behörde eine außergerichtliche Anfrage an Meta eingereicht. Meta soll demnach darlegen, wie der Konzern Kinder und Jugendliche, Frauen sowie kleine Unternehmen, die die Plattform als Geschäftsmodell nutzen, künftig schützen will.

Metas Kurs "sehr besorgniserregend"

Dass eines der wichtigsten sozialen Netzwerke ankündigt, Inhalte nicht mehr zu kontrollieren, bezeichnete Messias als "sehr besorgniserregend". Dies habe große Auswirkungen auf die brasilianische Gesellschaft. Besonders im Hinblick auf unangemessene Inhalte, Informationen im Zusammenhang mit kriminellen Aktivitäten, ethnischen Konflikten und Hassrede sei die Regierung sehr besorgt darüber, dass Kontrollen gegen die Verbreitung von Fake News nicht mehr bestehen.

Brasilien habe strenge Gesetze zum Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen und werde es nicht zulassen, dass Metas Netzwerke sich in einen Ort für "digitales Gemetzel oder Barbarei verwandeln“, betonte Messias.

Welche Konsequenzen drohen könnten, wenn Meta nicht auf die brasilianische Regierung eingeht, zeigte sich im vorigen Jahr an der Social-Media-Plattform X. Ende August hatte ein brasilianischer Bundesrichter die Stilllegung von X in dem Land angeordnet. Zuvor hatte die Nachrichtenplattform von Tech-Milliardär Elon Musk eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das Unternehmen, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Verschwörungserzählungen und Falschinformationen verbreiteten. Erst Wochen später wurde die Sperre wieder aufgehoben.

(nen)