Debatte um freigegebene Sun-Patente

In der Open-Source-Gemeinde gibt es Diskussionen um die rechtlichen Konsequenzen aus der Freigabe von 1600 Patenten.

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Von
  • Thorsten Leemhuis

Um die 1600 vor kurzem von Sun freigegebenen Patente ist eine Debatte um die rechtlichen Auswirkungen auf andere Open-Source-Projekte entbrannt. Das Unternehmen hatte die Patente rund um Solaris in der explizit unter der von ihm entwickelten Common Development and Distribution License (CDDL) freigegeben. Die Freigabe soll den Entwicklern rund um die Open-Source-Variante von Solaris 10, OpenSolaris, Schutz vor Patentansprüchen bieten. Wie sich die Freigabe auf Open-Source-Projekte auswirken wird, die unter anderen Lizenzen stehen, ist jedoch unklar.

Richard Stallman beklagt, dass die CDDL eine Software-Lizenz sei und nicht für die Regelungen von Patentenansprüchen geeignet. Die Freigabe von 500 Patenten durch IBM im Januar lobt der durch sein Engagement bei der Free Software Foundation bekannte "Open-Source-Evangelist" hingegen ausdrücklich. IBM habe jedoch in anderen Bereichen noch Defizite bei der Zusammenarbeit mit der Open-Source-Gemeinde und zudem noch viele weitere Patente in der Hinterhand. Ganz unumstritten ist die Freigabe der 500 Patente von IBM aber auch nicht. Insbesondere die Auswahl der Patente aus dem riesigen Portfolio von IBM erscheint manchen zweifelhaft.

Die CDDL ist erst vor kurzem von der Open Source Initiative (OSI) in den Reigen der abgesegneten Open-Source-Lizenzen aufgenommen worden. Unter der CDDL stehen auch die ersten von Sun unter einer Open-Source-Lizenz freigegebenen Teile von Solaris. Da die CDDL nach allgemeiner Auffassung zu der populären und auch vom Linux-Kernel genutzten GNU General Public License (GPL) inkompatibel ist, kann Quellcode von Solaris nicht in andere GPL-Projekte integriert werden. Auch die durch die freigegebenen Patente geschützten Techniken hätten in GPL-Projekten nicht genutzt werden dürfen, da bei der Freigabe explizit die CDDL genannte wurde. Laut der in der Vergangenheit rund um die Linux-Rechtsschutzversicherung bekannt gewordene Firma Open Source Risk Management (OSRM) verletzt der Linux-Kernel möglicherweise bereits 283 Patente.

Laut US-amerikanischen Medienberichten hat Suns Vizepräsident für den Bereich Betriebssysteme, Tom Goguen, jedoch klargestellt, dass Sun kein Interesse daran hat, Open-Source-Entwickler zu belangen. Er sagte jedoch nicht, wie man mit kommerziellen Mitbewerbern auf dem Betriebssystemmarkt umgehen will. Zudem erwägt Sun, auf die laut gewordene Kritik der Open-Source-Gemeinde rund um die Freigabe der Patente zu reagieren. (thl)