Samsung geht gegen neues iPhone vor

Der südkoreanische Elektronikkonzern will den Verkauf des iPhone 4S in Italien und Frankreich per einstweiliger Verfügung verbieten lassen. Samsung wirft Apple vor, einige standardrelevante Patente für Mobilfunktechnik zu verletzen.

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Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung macht in seinem Rechtsstreit mit Apple eine weitere Baustelle auf und will in Frankreich sowie Italien gegen den Verkauf des neuen iPhone 4S vorgehen. Das teilte das Unternehmen am Mittwoch in Seoul mit. Die Südkoreaner werfen Apple vor, mit dem am Dienstag vorgestellten neuen iPhone-Modell mindestens zwei Patente für Mobilfunktechnik zu verletzen, und streben eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Smartphones an.

Dabei handelt es sich Medienberichten zufolge um standardrelevante Patente für WCDMA-Funktechnik, die Samsung in den Patentpool für den Technikstandard eingebracht hat. Das südkoreanische Unternehmen bringt laut Wall Street Journal vor, Apple habe sich nicht an die vereinbarten Bedingungen für die Nutzung der Techniken gehalten. Samsung spreche von "schwerer" Patentverletzung.

Die beiden Unternehmen liefern sich einen heftigen weltweiten Konflikt um Patente und Schutzrechte bei ihren Smartphones und Tablet-Computern. Zuletzt hatte Apple ein Verkaufsverbot des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirkt. Der US-Konzern wirft den Südkoreanern vor, mit seinem Tablet geschützte Design-Muster seines iPad zu verletzen. Auch in Australien konnte Samsung das Gerät bisher nicht auf den Markt bringen.

Apple hatte das Nachfolgemodell des iPhone 4 erst am Dienstag vorgestellt. Das iPhone 4S gleicht seinem Vorgänger äußerlich bis ins Detail, bringt aber ein neues Innenleben mit. Erstmals gibt es nicht zwei verschiedene Modelle für UMTS- beziehungsweise CDMA-Netze, sondern nur ein iPhone für alle Märkte. Neu ist ein Sprachassistent namens Siri, der einfache Aufgaben auf gesprochene Anweisungen ausführt. (vbr)