Hollywood lanciert verschärftes Anti-Piraterie-Gesetz

Ins US-Repräsentantenhaus wurde ein neues Gesetz eingebracht, das Piratenseiten in den USA per Gerichtsbeschluss praktisch unsichtbar machen soll. Die Internetwirtschaft ist wenig angetan.

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Von
  • Johannes Haupt

Zwölf US-Abgeordnete aus beiden politischen Lagern haben am Mittwoch den Entwurf für ein neues Anti-Piraterie-Gesetz in das US-Repräsentantenhaus eingabracht, schreibt die US-Branchenseite Cnet. Der auf Betreiben der US-Filmlobby ausgearbeitete Stop Online Piracy Act (PDF-Datei) sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, mit denen Websites, die gegen Schutzrechte verstoßen, praktisch unsichtbar gemacht werden können. Der Gesetzesentwurf wird auch als E-PARASITE Act (Akronym für "the Enforcing and Protecting American Rights Against Sites Intent on Theft and Exploitation Act") bezeichnet und ist eine Verschärfung des im Mai 2011 von der gleichen Gruppe eingebrachten Protect IP Act.

Der Entwurf sieht vor, dass Suchmaschinenbetreiber, DNS-Provider und Werbeunternehmen per Gerichtsbeschluss dazu gezwungen werden können, in- und ausländische Websites zu sperren, die "rechtsverletzend" sind oder zur Gesetzesübertretung animieren. Der Republikaner Lamar Smith, Vorsitzender des Justizausschusses im US-Repräsentantenhaus, erklärte, das Gesetz "stoppt den Geldfluss zu Piraten und stellt sicher, dass die Erlöse amerikanischer Innovationen zu amerikanischen Innovatoren kommen." Ed Black, Chef des Interessenverbandes CCIA (vertritt unter anderem Google, Facebook und ebay), bemängelte dagegen, das Vorhaben "ähnelt dem Versuch, Telefongespräche zu blockieren, indem eine Seite aus dem Telefonbuch gerissen wird. Der ehemaige Google-Chef Eric Schmidt hatte bereits im Zusammenhang mit dem Protect IP Act angekündigt, ein solches Gesetz mit allen Mitteln zu bekämpfen. (jh)