China: Apple äußert sich zum iPad-Markenstreit

Ein Sprecher des Computerkonzerns sagte gegenüber der "China Daily", man habe sich von der Klagepartei Proview alle notwendigen Rechte gesichert.

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Apple hat im Rechtsstreit mit dem Bildschirmhersteller Proview um die Marke iPad in China gegenüber der örtlichen Presse erstmals ein Statement abgegeben. Wie es in einem Bericht der in Peking erscheinenden englischsprachigen China Daily heißt, habe man von Proview vor mehreren Jahren die weltweiten Rechte für die Marke iPad in zehn verschiedenen Ländern erworben. "Proview weigert sich, diesen Vertrag mit Apple anzuerkennen."

Ein Gericht in Hongkong habe Apple bereits Recht gegeben, so das Statement weiter. Momentan läuft allerdings ein Verfahren in China – Proview war es zudem gelungen, in mittlerweile zwei Städten iPads aus Läden entfernen zu lassen. Der Versuch, auch den Export der Geräte durch die chinesischen Zollbehörden stoppen zu lassen, scheiterte zunächst.

Gome, ein wichtiger Elektronikhändler in China, stellte unterdessen den Online-Verkauf des iPad ein, will aber nicht damit beginnen, die Geräte auch in seinen Läden auszusortieren. "Es wird keinen Verkaufsstopp geben, bis es in dem Fall kein abschließendes Urteil gibt", so ein Sprecher.

[Update:] AllThingsD hat Vertragsunterlagen veröffentlicht, die belegen könnten, dass Proview seine Marke tatsächlich auch für China verkauft hat. Proview kündigte unterdessen an, Apple möglicherweise auch in den USA zu verklagen. Der Grund: Der Computerkonzern habe eine Scheinfirma gegründet, um die Marke zu erwerben. Diese habe sie dann an Apple verkauft und damit die Zusage gebrochen, Proview keine Konkurrenz zu machen. Proview geht es wirtschaftlich nicht gut – das Unternehmen hat Insolvenz beantragt. Das legen auch Bilder des Firmengeländes in Shenzhen nahe, die in China veröffentlicht wurden. (bsc)