Kein iPad-Verkaufsverbot in Shanghai

Im Streit um die Marke "iPad" in China hat sich ein Bezirksgericht der chinesischen Millionenstadt gegen einen iPad-Verkaufsstopp entschieden und die von Proview geforderte einstweilige Verfügung zurückgewiesen.

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Von
  • Leo Becker

Das Bezirksgericht Pudong hat nach einer Meldung des Wall Street Journal eine von Proview beantragte Einstweilige Verfügung für ein Verkaufsverbot des iPads abgewiesen – Apple kann sein Tablet somit vorerst weiter in Shanghai verkaufen. Proview war es zuvor gelungen, einzelne iPads durch chinesische Lokalbehörden bei Händlern in einer Provinzstadt beschlagnahmen zu lassen. Kommende Woche wird das Hohe Volksgericht der Provinz Guangdong über Apples Berufung in einem weiteren Verfahren zum Streit um die Marke "iPad" in China entscheiden.

Beide Unternehmen sehen sich im Besitz der Marke für den chinesischen Markt. Apple hat die Marke "iPad" im Jahr 2009 einer Proview-Tochtergesellschaft in Taiwan abgekauft – nach Darstellung von Proview geschah dies allerdings ohne Einwilligung der Muttergesellschaft in Shenzhen, die zu diesem Zeitpunkt bereits unter der Kontrolle ihrer Gläubiger stand – zu diesen zählt nach einem Bericht von Bloomberg unter anderem die Bank of China. Ein Apple-Anwalt sagte, Proview habe "keine Produkte, keine Märkte, keine Kunden und keine Lieferanten". Apple dagegen sei in China sehr erfolgreich. Ein Verkaufsverbot schädige nicht nur Apple, sondern sei auch nicht gut für Chinas nationale Interessen. (lbe)