Erst Berlin, jetzt Saarland: Piraten in zweitem Länderparlament
Bundesweit kommen die Piraten laut Umfragen derzeit auf 6 Prozent und würden bei Wahlen daher in den Bundestag einziehen. Auch bei den kommenden Landtagswahlen stehen ihre Chancen gut.
- Jürgen Kuri
Mit über 7 Prozent bei der Saar-Wahl ist die Piratenpartei zum zweiten Mal in ein Landesparlament eingezogen. Die erst 2006 gegründete Partei war im vergangenen September mit 8,9 Prozent in Berlin ins Abgeordnetenhaus gewählt worden. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommen die Piraten im Saarland auf 7,4 Prozent.
Laut Umfragen haben die Piraten Chancen, auch bei weiteren Wahlen den Einzug ins Parlament zu schaffen: In Schleswig-Holstein (6. Mai) steht die Partei bei 5 Prozent (Infratest dimap), in Nordrhein-Westfalen (13. Mai) bei 6 Prozent (Forsa). Bundesweit kommt die Partei laut dpa derzeit auf einen Wert von etwa 6 Prozent.
Bei der Bundestagswahl 2009 hatten die Piraten nur 2,0 Prozent der Wählerstimmen erhalten – waren aber die bei weitem stärkste Kraft unter den kleineren Parteien und Gruppierungen. Die Zahl der Mitglieder ist nach Parteiangaben inzwischen auf rund 21.000 gestiegen.
Im Saarland bleibt die CDU mit 35,2 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von der SPD mit 30,6 Prozent. An dritter Stelle liegt die Linke mit 16,1 Prozent, danach kommen bereits die Piraten mit 7,4 Prozent. Die Grünen liegen bei 5 Prozent und schaffen nur knapp den Einzug in den Landtag. Die FDP dagegen wird regelrecht zerbröselt und kommt noch auf 1,2 Prozent - sie liegt damit nach der absoluten Zahl der Wählerstimmen nur knapp vor der NPD. Die Erfolge der Piraten führen dann auch besonders bei der FDP zu harschen Abwehrrekaktionen. So erklärte Bundesjustizministerin und FDP-Vizechefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gegenüber der Tageszeitung "Die Welt": "Wir sind das Original, die Piraten nur Trittbrettfahrer unseres Engagements für die Freiheit und gegen einen überbordenden Sicherheitsstaat."
Siehe dazu auch in Telepolis:
(jk)
