GI fordert offene Diskussionen zur Speicherung persönlicher Daten

Unter der Überschrift "Datenschutz nicht vernachlässigen" drängt die Gesellschaft für Informatik auf eine sorgfältige Abwägung von Datenschutz- und Sicherheitsinteressen.

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Von
  • Angela Meyer

Unter der Überschrift "Datenschutz nicht vernachlässigen" fordert die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) in einer Pressemitteilung einen vorsichtigen und bewussten Umgang mit persönlichen Daten und eine offene Diskussion über deren Verwendung. Mit großer Sorge beobachte sie die Emotionalisierung der derzeit laufenden Diskussionen über Datenschutz, Datensicherheit und Datenspeicherung.

Augenscheinlich war der aktuelle Konflikt zwischen Bundesinnenminister Otto Schily und dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar zum Thema Biometrie in Pässen Anlass für die Wortmeldung der GI, ihre Kritik reicht aber darüber hinaus: Aus angeblichen Sicherheitsgründen im Internet gespeicherte personenbezogene Daten wie Verbindungsdaten aller Telefongespräche, E-Mail etc., die Überwachung aller Kraftfahrzeuge (nicht nur der Lastwagen) mithilfe der Maut, die Speicherung der Gesundheitsdaten aller Bürger sowie die Gendatenbanken stellten eine ernste Bedrohung für den Datenschutz aller Deutschen dar, die durch die Speicherung biometrischer Daten im Reisepass ganz erheblich verschärft werde.

"Personenbezogene Daten sind viel zu sensibel, um den Umgang mit ihnen hinter verschlossenen Türen zu verstecken", lässt sich GI-Präsident Matthias Jarke zitieren. Um in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz und Vertrauen für die Informationstechnik zu schaffen, seien Transparenz und eine faire Diskussion über Vor- und Nachteile bestimmter Anwendungen notwendig. Dazu gehöre auch eine sorgfältige Abwägung von Datenschutz- und Sicherheitsinteressen.

Grundsätzlich wies die GI darauf hin, dass Daten nur dort erhoben, gespeichert und verarbeitet werden sollten, wo ein vertrauensvoller Umgang mit ihnen gewährleistet ist. Ist die Speicherung personenbezogener Daten notwendig, müssten die technischen Voraussetzungen der Speicherung und Verarbeitung von Fachleuten geprüft und die Prüfungsergebnisse transparent gemacht werden. Gebe es berechtigte Zweifel an technischen Voraussetzungen, müssten diese offen gelegt und mögliche Mängel behoben werden.

"Die berechtigte Angst breiter Bevölkerungskreise vor dem 'gläsernen Bürger' muss sehr ernst genommen werden und darf nicht mit Hinweisen auf alle möglichen Bedrohungsszenarien völlig außer Acht gelassen werden", forderte Jarke. (anm)