EU und USA formieren globale Allianz gegen Kinderpornographie

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström und US-Justizminister Eric Folder haben sich auf eine internationale Allianz für die effektivere Bekämpfung von Missbrauchsabbildungen im Netz verständigt.

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Vertreter der EU und der USA haben sich auf eine globale Allianz gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie im Netz verständigt. "Wir müssen über bloße Ankündigungen hinaus konkrete Verbesserungen auf nationaler Ebene erreichen", sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström nach ihrem Treffen mit US-Justizminister Eric Holder am Donnerstag in Kopenhagen. Mit der Initiative solle die Strafverfolgung von Tätern ebenso verbessert werden wie die Hilfe für Opfer.

"Die Verabschiedung der Richtlinie zu Kindesmissbrauch war ein wichtiger Schritt nach vorne", erklärte Malmström. Doch müsse die internationale Zusammenarbeit verbessert werden. "Sie werden schwerlich einen Fall von sexuellem Kindesmissbrauch im Netz finden, bei dem nicht der Täter, das Opfer oder genutzte Infrastrukturen in Drittstaaten beheimatet sind". Deshalb sollten sich die Innen- und Justizminister der Staaten zu einer globalen Allianz zusammenschließen.

Als eines der gemeinsame Ziele der Allianz, die offiziell im Dezember formiert werden soll, gibt Malmström die bessere Zusammenarbeit bei der Identifizierung der Opfer auf Missbrauchsabbildungen an. Darüber hinaus sollen sich die Staaten besser um Betreuung und Schutz der Opfer kümmern. Die Verbreitung von Kinderpornographie im Netz soll weiter zurückgedrängt werden.

Die Justiz- und Innenminister der EU hatten die Mitgliedsstaaten im Dezember dazu aufgefordert, entschlossener gegen Bilder sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet vorzugehen. Die Allianz soll nun bei der Koordination der operativen und politischen Ziele helfen. Die konkrete Umsetzung bleibt dann den Mitgliedern auf nationaler Ebene überlassen. Von Websperren, wie sie Malmström im Entwurf ihrer Richtlinie zunächst vorgesehen hatte, ist dabei nicht mehr die Rede. (vbr)