Studie: Grüne sollten Piraten als politischen Gegner ernst nehmen

Indem sie die Sprache von Mitgliedern und offiziellen Papieren der Piraten analysierten, kommen Politikberater zu dem Schluss, dass die Piraten im Alltag angekommen sind und als "interaktive Variante der Basisdemokratie" mit den Grünen konkurrieren.

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Von
  • Falk Lüke

In einer Studie für die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung kommen die Autoren von der Nautilus Politikberatung anhand von Sprachanalysen zu dem Ergebnis, dass Grüne und Piraten deutliche Überschneidungen aufweisen. Doch die Autoren machen auch deutliche Unterschiede im Wertegerüst der beiden Parteien aus. Die Studie, die auch Empfehlungen zum Umgang mit der jungen Partei enthält, basiert auf der Analyse von öffentlichen Foren, Mailinglisten, Pressemitteilungen und Wahl- und Grundsatzprogrammen der Piraten und zieht zum Vergleich Grundsatz- und Wahlprogramme von Bündnis'90/Die Grünen heran.

Vom Profil her seien die Piraten, die sich mit netzpolitischen Themen einen Namen machten, weitgehend liberal, folgern die Autoren. Den Kernbereich bildeten vor allem die Begriffe Chance, Demokratie, Freiheit, Transparenz und Verantwortung. Allerdings seien diese Begriffe oft noch nicht nachhaltig unterfüttert. Und auch mit einem anderen Mythos räumt die Studie auf: "Die maritime Bildersprache entspricht außer einigen Entgleisungen bei der Entlehnung von Sprachbildern aus dem Metier der Seeräuberei zumeist der, die im politischen Alltag ohnehin seit langem in Gebrauch ist." Neu sei die "Dominanz der Netzpolitik: Politik im Netz, Politik für das Netz, Politik mittels des Netzes". Doch insgesamt seien die Piraten eine sprachlich und von den in Sprache abgebildeten Werten sehr gewöhnliche Partei.

Zum Umgang mit den Piraten empfiehlt die Studie den Grünen, nicht die Fehler zu wiederholen, die einst die Altparteien beim Aufkommen der Ökopartei gemacht haben. Die Grünen sollten sich mit den Piraten nicht konfrontativ, sondern sachlich auseinandersetzen. Vor allem in den Landesparlamenten sollte die ältere der beiden Parteien den "permanenten Nachweis des konzeptionellen Vorsprungs" führen, selbst stärker das Netz für innerparteiliche Demokratie nutzen und vor Wahlen die Gretchenfrage stellen: Da die Piraten meist ohne Koalitionsaussage in Wahlen gingen, müsse man hier nachfragen und darauf hinweisen, was das für die Wahlen bedeute. (ssu)