Nokia "erstaunt" über Subventionsrückforderung aus Düsseldorf [Update]

Im Unterschied zur Konzernleitung, die Vorwürfe, die vereinbarte Arbeitsplatzzahl im Bochumer Nokia-Werk nicht eingehalten zu haben, erneut zurückwies, hat der Betriebsrat die Subventionsrückforderung des NRW-Wirtschaftsministeriums begrüßt.

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Von
  • Jürgen Kuri

Der finnische Nokia-Konzern hat am heutigen Mittwoch "erstaunt" auf die Rückforderung von 41 Millionen Euro Subventionen durch das Land Nordrhein-Westfalen reagiert. Unternehmenssprecherin Arja Suominen sagte in Helsinki, Nokia habe in der genannten Zeit während der Neunzigerjahre alle Auflagen zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei dem Bochumer Handy-Werk, das nun geschlossen werden soll, erfüllt und dies auch fortlaufend mitgeteilt. "Nokia hat die Bedingungen nicht nur erfüllt, sondern sogar mehr als erfüllt." Über die verlangte Zahl von 2860 Arbeitsplätzen hinaus habe das Unternehmen durch zusätzliche Investitionen ab 2001 (unter Einschluss von Dritt-Beschäftigten) eine durchschnittliche Zahl von 3200 Mitarbeitern in Bochum beschäftigt.

Weiter hieß es in der Erklärung aus Helsinki, das finnische Unternehmen sei sich in ihrer Beurteilung mit der Deutschen Bank als Beraterin in jeder Phase einig gewesen. Auch habe die NRW.Bank niemals Einspruch erhoben. "Wir sind bei Nokia der festen Überzeugung, dass wir korrekt gehandelt haben", sagte Suominen. Man sei bereit, der NRW.Bank und der Landesregierung zusätzliches Datenmaterial auszuhändigen. "Die derzeit verfügbaren Fakten stützen den Versuch der Bank und der Landesregierung nicht, die Subventionen zurückzufordern", meinte die Konzernsprecherin.

[Update:Auch betont die deutsche Nokia GmbH in der Mitteilung, dass "der jährliche Zuwachs an Personensteuern und Sozialabgaben, die das Unternehmen in den 1990er-Jahren gezahlt hat, den Gesamtbetrag der in den 1990er-Jahren erhaltenen Subventionen überschritten hat". Auf vergleichbarem Niveau wie der Gesamtbetrag der Subventionen sei auch der "Zuwachs der durchschnittlich pro Jahr an die Stadt Bochum sowie an das Land und den Bund entrichteten Steuern" gewesen.

Nokia habe die Vertragsbedingungen nicht nur erfüllt, sondern darüber hinaus seit 1999 mehr als 350 Millionen Euro in den Standort Bochum investiert und damit die Anforderungen weit übertroffen: "Nokia hat seit 1999 von der NRW Bank 41,3 Mio. Euro an Subventionen erhalten. Damit übertreffen die Investitionen von Nokia in den Standort deutlich die von der Landesregierung zur Verfügung gestellten Gelder", erklärte der finnische Konzern.]

Der Betriebsrat des Bochumer Nokia-Werkes dagegen hat laut dpa die Subventionsrückforderung des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums begrüßt. "Vielleicht erhöht das den Druck auf die Geschäftsführung", sagte Betriebsrat Wolfgang Siebert. Die Arbeitnehmer wollen noch versuchen, in Gesprächen mit der Konzernleitung eine Werksschließung im Sommer abzuwenden. Das Werk beschäftige derzeit 2300 Festangestellte. Die Sollzahl liege aber bei 2860. Sie sei nur bis 2002 erreicht worden, sagte der Betriebsrat.

Zur geplanten Schließung des Nokia-Werks in Bochum siehe auch: