New York: Occupy-Aktivist aufgrund von Tweets verurteilt

Weil seine Tweets bewiesen haben, dass er eine polizeiliche Aufforderung ignoriert hatte, wurde ein Occupy-Aktivist zu mehren Tagen gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Er selbst hatte die Tweets gelöscht, Twitter hatte die Informationen aber herausgegeben.

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In New York ist ein Occupy-Aktivist zu 6 Tagen gemeinnütziger Arbeit verurteilt worden, nachdem Tweets von ihm bewiesen hatten, dass er bewusst eine Aufforderung der Polizei ignoriert hatte. Das berichtet die New York Times. Der Fall hatte für Aufsehen gesorgt, weil es das Gericht durchgesetzt hatte, dass Twitter bereits nicht mehr verfügbare Tweets herauszugeben habe, die der User gelöscht hatte. Twitter hatte sich lange dagegen gewehrt, schließlich aber eingelenkt. Anhand dieser Tweets sah es das Gericht nun als erwiesen an, dass der Aktivist während einer Demonstration die Aufforderung der Polizei, die Straße zu räumen, sehr wohl vernommen hatte.

Nach der Entscheidung des Gerichts erklärten der Aktivist und sein Anwalt, dass es ihnen weniger um den tatsächlichen Vorwurf als die Frage des Umgangs mit den gelöschten Tweets ging. Einige Tage gemeinnütziger Arbeit seien nicht so wichtig, wie die Schaffung eines Präzedenzfalls dafür, wie mit solchem Material verfahren werde. (mho)