US-Jury: iPhone verletzt Sony- und Nokia-Patente

US-Geschworene haben geurteilt, dass Apple drei ältere, Sony und Nokia zugeteilte Mobilfunk-Patente aus dem Portfolio von MobileMedia verletzt. Der Patentverwalter klagt auch gegen HTC und RIM.

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Von
  • Leo Becker

Das Geschworenenurteil im Fall MobileMedia vs. Apple

In einem Verfahren vor dem US-Bezirksgericht im Bundesstaat Delaware kamen die Geschworenen zu dem Urteil, dass Apple mit dem iPhone drei Patente aus dem Bestand des Patentverwalters MobileMedia Ideas verletzt (MobileMedia vs. Apple, 10-CV-00258, U.S. District Court for the District of Delaware). Es handelt sich dabei um zwei Patente von Nokia sowie eins von Sony mit den Nummern 6,070,068, 6,253,075, 6,427,078 – eingereicht in den Jahren 1997 und 1998. Sie schützen verschiedene Funktionen aus dem Mobilfunkbereich, darunter das Abweisen eines eingehenden Anrufs, das Anzeigen von Anrufoptionen auf dem Bildschirm sowie das Senden eines Fotos durch ein Mobiltelefon mit Fotofunktion.

Apple hatte vor Gericht argumentiert, die Patente seien ungültig – dieser Ansicht folgte die Jury nicht. Es gibt noch keinen Hinweis darauf, ob und in welcher Höhe der Patentverwalter Schadensersatz für die Verletzung verlangt. MobileMedia zeigte sich erfreut über das Urteil und erklärte in einer Mitteilung, man lade "Apple und andere Firmen" dazu ein, zur Patentnutzung"eine Lizenz zu erwerben".

Die Firma hatte Apple im Jahr 2010 verklagt und ursprünglich die Verletzung von insgesamt 14 Patenten vorgeworfen. MobileMedia klagt auch gegen die Smartphone-Hersteller HTC und RIM. Der Patentverwalter ist im Besitz von Nokia, Sony und Tagivan, einer Tochtergesellschaft der MPEG-Lizenzierungsvereinigung MPEG LA. (lbe)