Zwischensieg für Intel, Apple und HP im Patentstreit mit X2Y

Ein Richter der US-Handelskommission ITC hat entschieden, dass die drei Unternehmen keines der von X2Y vorgebrachten Patente verletzt.

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Intel hat zusammen mit Apple und Hewlett-Packard in einer ersten Feststellung der Internationalen Handelskommission (ITC) der USA einen Zwischensieg im Patentstreit mit dem Unternehmen X2Y Attenuators errungen. Der Administrative Law Judge David Shaw hat laut einer ITC-Mitteilung (PDF-Datei) befunden, dass keines der drei von X2Y vorgebrachten Patente verletzt würden. Somit dürfe Intel weiterhin uneingeschränkt seine Produkte einführen sowie auch HP und Apple solche Computer, in denen Intels Produkte verwenden werden.

In dem Verfahren geht es um die Patente 7,609,500 ("Universal Energy Conditioning Interposer with Circuit Architecture"), 7,916,444 und 8,023,241 (beide "Arrangement for Energy Conditioning"). Shaw hat die letzten beiden Patente zudem für ungültig erklärt. Die X2Y-Anwälte wollen laut einem Bericht des Wall Street Journal erreichen, dass die ITC die Entscheidung revidiert.

In das Verfahren hatten sich Kongressabgeordnete aus Kalifornien, Oregon, Arizona und Massachusetts eingemischt, in denen Intel wichtige Standorte hat. Sie hatten die ITC aufgefordert, kein Importverbot zu verhängen. X2Y hatte nach eigenen Angaben Intel zuvor angeboten, die fragliche Technik zu lizenzieren, das habe der Prozessorhersteller aber abgelehnt. (anw)