Apple-Patentprozess: Samsung muss US-Verkaufszahlen offenlegen

Eine US-Richterin hat einen weiteren Antrag des südkoreanischen IT-Konzerns abgelehnt, Informationen zu den Verkaufszahlen verschiedener Smartphones und Tablets unter Verschluss zu halten.

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Von
  • dpa

Samsung muss im kalifornischen Patentprozess gegen Apple Verkaufszahlen für diverse Geräte öffentlich machen. Der südkoreanische Konzern scheiterte mit einem weiteren Versuch, Informationen aus dem Verfahren zu versiegeln. Richterin Lucy Koh lehnte den Antrag wie schon in vorherigen Fällen ab (Apple vs. Samsung, 11-CV-01846, U.S. District Court, Northern District of California, San Jose). Sie versuchte von Anfang an in dem Prozess, in dem Geschworene Apple gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen, möglichst viel Offenheit durchzusetzen und erlaubte nur den Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Die Verkaufszahlen sind wichtig für die Berechnung der Schadenersatz-Höhe.

Samsung wollte bei den Verkaufszahlen zumindest einen Aufschub bis zu einer Entscheidung eines Berufungsgerichts erreichen, bei dem die Südkoreaner doch noch eine Geheimhaltung erreichen wollen. Koh ließ Samsung aber nur Berechnungen zur Profitabilität unter Ausschluss der Öffentlichkeit einreichen.

[Update 2.1.2012 14:40 Uhr] Sowohl Samsung als auch Apple mussten im Verlauf des Prozesses bereits Verkaufszahlen zu ihren Geräten vorlegen. Derzeit ist unklar, zu welchen Geräten und für welchen Zeitraum Samsung Zahlen offenlegen muss. (lbe)