Verbraucherschutzministerin fordert Rückgaberecht für Apps

Hessens Verbraucherschutzministerin Lucia Puttrich will erreichen, dass die Bundesregierung einen Ausgleich für das mit dem Download von Apps erlöschende Widerrufsrecht schafft.

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"Was für Pullover gilt, muss für Apps rechtens sein." So titelt Hessens Verbraucherschutzministerin Lucia Puttrich (CDU) eine Mitteilung, in der sie sich für ein Rückgaberecht für Apps ausspricht. "Ein Rücksenderecht gibt es für jedes Kleidungsstück, eine App muss ich aber behalten, sobald ich sie heruntergeladen habe. Ob sie mir gefällt oder nicht", sagte Puttrich. Verbraucher müssten aber die Chance haben zu entscheiden, ob ihnen ein Produkt gefällt oder nicht.

Vor der Verbraucherschutzministerkonferenz ab dem 15. Mai in Bad Nauheim fordere sie daher die Bundesregierung auf, einen Ausgleich für das mit dem Download erlöschende Widerrufsrecht zu schaffen, wenn sie die EU-Verbraucherrechterichtlinie in nationales Recht umsetzt. Dieser könne etwa darin bestehen, Anbieter solcher Programme dazu zu zwingen, kostenlose Demoversionen zur Verfügung zu stellen.

Apple sieht in seinem App Store kein Rückgaberecht vor, zeigt sich aber in einigen Fällen kulant. In Google Play können die Nutzer eine App innerhalb von 15 Minuten ab dem Zeitpunkt des Downloads zurückgeben.

Auf der Konferenz will sich Puttrich auch für transparentere und klare Informationen beim mobilen Einkauf einsetzen. "Die wesentlichen Informationen für die Nutzer und Einwilligungserklärungen müssen so gestaltet sein, dass sie auf den Endgeräten angemessen zur Kenntnis genommen werden können und der Verbraucher diesen zustimmen kann. Hierfür müssen die Geräte-Hersteller und Entwickler von Apps sorgen", sagte Puttrich.

Auch die Transparenz bei der Kaufabwicklung müsse verbessert werden. Da immer mehr Verbraucher mit ihren mobilen Endgeräten Tickets kauften, Bankgeschäfte abwickelten oder online einkauften, müssten sie klar verständliche und übersichtliche Informationen erhalten. Die Ministerin sprach sich für Informations- uns Aufklärungskampagnen aus, um die Verbraucherbildung im digitalen Verbraucherschutz voranzubringen. (mit Material der dpa) / (anw)