Apple sieht Patente durch Galaxy S4 und Google Now verletzt

Das jüngste Samsung-Smartphone soll Teil des zweiten Verfahrens am US-Distriktgericht in Nordkalifornien werden.

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Apple hat beim US-Bundesbezirksgericht für Nordkalifornien einen Antrag eingereicht, Samsungs aktuelles Galaxy S4 in das zweite Patentverfahren gegen den südkoreanischen Konzern aufzunehmen. Das berichtet der Patent-Beobachter Florian Müller in seinem Blog. Bei dem Verfahren handelt es sich um ein weiteres Bündel an Patentklagen vor Richterin Lucy H. Koh, zu deren Verhandlung es vermutlich im Frühjahr 2014 kommen wird.

Apple-Antrag.

In seinem Antrag nennt Apple insgesamt fünf Patente, die durch das S4 sowie die darauf verwendete Software Google Now und der eingebauten sprachbasierenden Suche verletzt worden sein sollen. Google Now wird über zwei offensichtlich für Apples Sprachassistentin Siri eingereichte Patente angegangen, darunter ein "universal interface for retrieval of information in a computer system" (Patentnummern 8086604 und 6847959). Die anderen drei Patente lauten auf ein "graphical user interface using historical lists with field classes" (5666502), "system and method for performing an action on a structure in computer-generated data" (5946647) sowie "asynchronous data synchronization amongst devices" (7761414). Für den 25. Juni ist ein Hearing angesetzt. (bsc)