Euro Hawk: Druck auf das Verteidigungsministerium

Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel kannte die Führung des Ministeriums bereits seit Februar vergangenen Jahres das ganze Ausmaß des Drohnen-Debakels.

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Die Leitungsebene des Verteidigungsministeriums war laut einem Vorabbericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel bereits seit Februar 2012 über das ganze Ausmaß des Drohnen-Debakels informiert. Wie das Nachrichtenmagazion schreibt, berichtete die Rüstungsabteilung des Ministeriums am 8. Februar 2012 in einem vertraulichen Vermerk mit dem Betreff "Unbemanntes Flugzeug Euro Hawk; hier: Zulassung und Mehrkosten" über den Stand des Rüstungsprojekts. Auf sieben Seiten schilderten die Beamten detailliert die für eine Musterzulassung notwendigen Änderungen. Sie schätzten einen zusätzlichen Finanzbedarf von 250 bis 600 Millionen Euro; ein erfolgreicher Abschluss der Musterzulassung sei jedoch trotz dieser Mittel nicht sicher. Eine Fortführung des bislang eingeschlagenen Wegs berge nicht abschätzbare technische, zeitliche und finanzielle Risiken.

Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans, ein enger Vertrauter von Minister de Maizière, und der Staatssekretär Rüdiger Wolf sollen das Schreiben erhalten haben. Beemelmans quittierte laut Spiegel am 13. Februar 2012, dass er den Vermerk gelesen hatte.

Gestoppt wurde das Verlustprojekt erst im März 2013. Die beiden Staatssekretäre sollen am 27. März ein Schreiben erhalten haben; die Serienbeschaffung des Euro Hawk solle demnach nicht weiter verfolgt werden. Der Euro Hawk eigne sich laut dem Vermerk nur eingeschränkt zur "eigenständigen nationalen Aufklärung", weil die Missionsplanung mit den Amerikanern abgesprochen werden müsse. Das Verteidigungsministerium will laut Spiegel in dieser Woche einen umfassenden Bericht über das Projekt seit seinen Anfängen vor mehr als zehn Jahren vorlegen. (ll)