Klimaschutz: Völkerrechtsexperte hofft auf Obama

Die USA haben ihren Einfluss auf die internationale Klimadiplomatie weitgehend verloren. Mit einem neuen Klimaplan könnte der US-Präsident nun wieder mehr Bewegung in die Debatte bringen, hofft David Victor von der University of California.

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Die USA haben ihren Einfluss auf die internationale Klimadiplomatie weitgehend verloren. Mit einem neuen Klimaplan könnte der US-Präsident nun wieder mehr Bewegung in die Debatte bringen, meint David Victor von der School of International Relations and Pacific Studies an der University of California in einem Essay für die Online-Ausgabe von Technology Review. "Zum Klimawandel war in den letzten Jahren von Barack Obama im Wesentlichen nur Schweigen zu vernehmen. Im Juni hat er in einer Rede nun doch skizziert, wie die USA dieses drohende globale Problem angehen wollen."

Allerdings sei der neue Klimaplan grundsätzlich der alte. "Er enthält Dutzende von Maßnahmen, von denen die meisten schon angelaufen sind: Die Energieeffizienz soll gesteigert werden, Energieträger mit hohen CO2-Belastungen wie Kohle sollen durch saubereres Erdgas ersetzt, Technologien mit superniedrigen Emissionen gefördert werden." Schon machten sich Analysten, Lobbyisten und Politiker darüber her, welche Auswirkungen die verschiedenen Details auf Emissionen und Wirtschaft haben werden. Jedoch werde dabei der internationale Einfluss des Planes nicht bedacht.

"Als die globale Erwärmung 1990 zum ersten Mal prominent auf die internationale Tagesordnung gesetzt wurde, waren die USA die unangefochtene Nummer 1 der Weltwirtschaft und zugleich der größte Umweltverschmutzer der Welt. Seitdem ist der amerikanische Anteil an den Emissionen der verschiedenen Treibhausgase von 16 auf 13 Prozent gesunken, und diese Abnahme wird sich wohl fortsetzen."

Die entscheidende Frage sei jetzt, ob ein neuer US-Klimaplan irgendeine Wirkung auf andere Länder hat. Die Glaubwürdigkeit der USA in der internationalen Klimadiplomatie sei beschädigt, weil sie nur noch als Kritiker von Maßnahmen gegen globale Emissionen – etwa dem Kioto-Protokokll – wahrgenommen werden.

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(bsc)