Bayern fördert Breitbandausbau in ländlichen Gebieten

Das Wirtschftsministeriums des Freistaats will im kommenden Jahr 10 Millionen Euro anbieter- und technologieneutral verteilen, das Landwirtschatsministerium stellt insgesamt 9 Millionen Euro für drei Jahre in Aussicht.

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Von
  • Sven-Olaf Suhl

Der Freistaat Bayern legt Fördermittel für den Ausbau der Breitband-Infrastruktur in ländlichen Regionen auf, wo die DSL-Versorgung – wie in anderen Bundesländer auch – lückenhaft ist. Das Bayerische Wirtschaftsministerium will im kommenden Jahr 10 Millionen Euro Fördermittel bereitstellen, die der Versorgung von Gewerbegebieten und Orten mit hohem Anteil an Gewerbetrieben und Freiberuflern im ländlichen Raum zugute kommen sollen, kündigte Ministerin Emilia Müller an.

Zuwendungsanträge könnten im Lauf des Jahres 2008 gestellt werden, sobald konkrete Förderbedingungen verabschiedet worden seien. Diese müssen den Vorgaben der Europäischen Union genügen, die ein anbieter- und technologieneutrales Vorgehen und ein offenes und transparenten Vergabeverfahren vorschreiben.

Weitere Zuschüsse in Höhe von je drei Millionen Euro in den kommenden drei Jahren wird das Bayerische Landwirtschaftsministerium für den Breitband-Ausbau verteilen: Diese Fördermittel werden anteilig von Bund und Ländern im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) aufgebracht.

Ein eigens bestellter Projektmanager werde in den nächsten Wochen die Fördergrundsätze erarbeiten, erklärte Landwirtschaftsminister Josef Miller. Voraussichtlich ab kommendem April sollen die Ämter für ländliche Entwicklung die Förderung koordinieren. Die GAK-Mittel können nur die Gemeinden und Gemeindeverbände beantragen. Auch dieses Vergabeverfahren muss anbieter- und technologieneutral erfolgen – zum Beispiel Festnetzlösungen, Funkangebote oder satellitengestützte Systeme sind gleichrangig zu prüfen. (ssu)