Konkurrenz für IWF und Weltbank

BRICS-Staaten wollen eigene Finanzinstitutionen aufbauen

Die sogenannten BRICS-Staaten, Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, planen die Einrichtung einer gemeinsamen Bank, berichtet die internationale Presseagentur IPS. „Der Bedarf an dieser Bank ist ziemlich offensichtlich“, meint der Sekretär des South Africa's Black Business Council, Sandile Zungu, den die Agentur zitiert, insbesondere „wenn man sich den wachsenden Handel zwischen den BRICS-Ländern und die Frustrationen anschaut, den diese Länder schon mit den existierenden Institutionen der Entwicklungsfinanzierung wie der Weltbank und dem IWF erlebt haben.“

2011 wurden in dieser Ländergruppe Waren im Wert von 230 Milliarden US-Dollar (176 Milliarden Euro) ausgetauscht, und mit dem Abbau von Handelshindernissen und anderen Maßnahmen sollen es 2015 schon 500 Milliarden US-Dollar werden, die den Besitzer wechseln. Ihr geballte Wirtschaftsmacht offenbart ein Blick auf das Bruttonationaleinkommen. Alle fünf Staaten bringen es zusammen auf 18 Billionen US-Dollar an Wirtschaftsleistung im Jahr. Das ist nur etwas weniger als die Hälfte des weltweiten Bruttonationaleinkommens, Tendenz weiter steigend.

Zungu verweist vor all auf die bürokratischen Bedingungen aber auch auf die Kreditauflagen, die es bei der Weltbank und dem Währungsfonds gibt. Er verweist auf massive Infrastrukturprogramme in den BRICS-Staaten, bei deren Finanzierung die neue Bank helfen könnte. Mindestens 15 Billionen US-Dollar würden für diese Projekte in den nächsten zehn bis 20 Jahren gebraucht, schätzt Hannah Edinger von der südafrikanischen Beraterfirma Frontier Advisory. Vor allem in Südafrika und Indien sieht sie großen Bedarf.

Erste Beschlüsse, die zum Aufbau der gemeinsamen Bank führen, werden vom nächsten BRICS-Gipfel erwartet, der Ende März im südafrikanischen Durban tagen wird. Vermutlich wird jedes Land zunächst zehn Milliarden US-Dollar als Einlage einzahlen. Das werden die Beteiligten meist aus der Porto-Kasse bezahlen können. Selbst Brasilien, das vor nicht allzu langer Zeit noch dauerhaft am Tropf des IWF zu hängen schien, hat heute Reserven in Höhe von rund 370 Milliarden US-Dollar. Russland sitzt auf einem Devisenschatz von knapp 540 Milliarden US-Dollar, Indien hat 295 Milliarden und Südafrika eher bescheidene 50 Milliarden US-Dollar auf der hohen Kante. Bei weitem den größten Betrag hat allerdings China mit 3,3 Billionen US-Dollar.

Ein Teil dieser Beträge soll unabhängig von den Bank-Plänen in einen 240 Milliarden Dollar schweren Fonds eingebracht werden, mit dem die Staaten sich gegenseitig gegen kurzfristige Zahlungsengpässe absichern wollen. Das wäre dann sozusagen ihr Privat-IWF, denn eines der wesentlichen Motive hinter den Plänen ist natürlich der Wunsch nach Unabhängigkeit von den internationalen Finanzinstitutionen, die noch immer von den westlichen Industriestaaten dominiert werden.

Letztlich wird jedoch mehrgleisig gefahren. Die BRICS insistieren darauf, dass in Weltbank und IWF die Quoten geändert werden, sodass ihre Stimmen ein größeres Gewicht bekommen. Zu dieser Politik gehört auch, dass sie sich mit 75 Milliarden US-Dollar am Eurorettungsfonds beteiligt haben.