Psssssst, nicht dieses Wort

Außer Kontrolle

Die Debatte über die Datenschutzprobleme bei der T-Kom geht weiter. Und von Selbstverpflichtung über schärfere Gesetze bis hin zu höheren Bussgeldern ist alles an Lösungen dabei? Wirklich alles? Also, da wäre noch...

Der folgende Beitrag ist vor 2021 erschienen. Unsere Redaktion hat seither ein neues Leitbild und redaktionelle Standards. Weitere Informationen finden Sie hier.

Es ist, als seien momentan alle aus ihrem Dornröschenschlaf aufgeschreckt oder mit dem Datenschutzvirus angesteckt worden. "Nichts zu verbergen"-Apologeten sehen Datenschutz plötzlich als wichtig an, Politiker fordern ein Aussetzen der Vorratsdatenspeicherung (egal wie ihre Realpolitik zum Thema aussah), der Bundesinnenminister denkt über eine Selbstverpflichtung zur Einhaltung des Datenschutzes nach, der Datenschutz soll als Wettbewerbsvorteil dienen (bzw. die Nichteinhaltung als unlauterer Wettbewerbsvorteil), höhere Bussgelder für Datenschutzverstösse sind im Gespräch und auch die Kanzlerin findet, vielleicht sollten schärfere Gesetze ein solches Handeln unmöglich machen, wie es von der T-Kom praktiziert wurde.

Allerdings ist es momentan fast amüsanter, darauf zu achten, welche Worte nicht fallen. Bei "Berlin Mitte" mit Maybrit Illner, der Lebensgefährtin des Telekom Chefs Obermann, die sich entschloss, trotz der zu erwartenden Kritik die Sendung zu moderieren, die als Thema den Telekomskandal hatte, war dies der Name Obermann. Bei den Politikern ist dies ein Begriff, der schon in den letzten Jahren zunehmend wie ein Relikt aus der Vergangenheit erscheint und dann von den "ewig Gestrigen" wie den Datenschützern genutzt wird, obgleich er doch gesetzlich vorgeschrieben ist.

Als würde man wie in den Harry Potter Filmen fürchten, durch das Erwähnen dieses Prinzips dem Wort Macht zu verleihen, ihm Fleisch und Blut zu verleihen, wird herumlaviert, wird auf härtere Gesetze gesetzt (dass diese "Law and Order"-Idee nicht der Weisheit letzter Schluss ist, dürfte eigentlich jedem klar sein, der sein Leben nicht im Wachkoma verbringt.), auf höhere Bussgelder (die aller Wahrscheinlichkeit nach dazu führen würden, dass die Unternehmen höhere Notfallkassen anlegen, was ebenso aller Wahrscheinlichkeit nach zu höheren Preisen führen würde) und dergleichen mehr.

Fast wünscht man sich es wäre Weihnachten und wie bei Dickens würde der Geist der vergangenen, der gegenwärtigen und der zukünftigen Datensparsamkeit einmal bei den Politikern anklopfen um ihnen Einsicht zu gewähren. Aber es steht zu befürchten, dass die Reaktion eher in einem "Danke, kein Bedarf" bestünde. Sollten dann noch die Geister der Verhältnismässigkeit und des Quick Freeze sich dazugesellen, so würde wohl eher der nächste Exorzist angerufen werden, statt den Worten der Geister zu lauschen. Statt eines Gebetes hätte dieser dann sicherlich die Worte "Datenschutz ist Täterschutz" auf den Lippen. Das Happy End mit den geläuterten Hardlinern, die den Datenschutz und die Datensparsamkeit als Truthahnersatz zu den Datenschutz-Tiny Tims bringen ist jedenfalls unwahrscheinlich.