"Hier ist Polen": Kaczynski-Partei lädt Faschisten zu antideutschem Marsch

Die Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) mit Parteichef Jaroslaw Kaczynski scheint zunehmend nach Rechtsaußen zu driften

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Kürzlich kündigten Parteikader in der Wojewodschaft Oppeln (Opole) an, einen Marsch gegen die dortige deutsche Minderheit zu starten. Unter dem Motto "Hier ist Polen" soll gegen den vermeintlich großen Einfluss der Deutschen vorgegangen werden. In manchen Ortschaften zwischen Kattowitz (Katowice) und Oppeln machen Deutschstämmige über 50 Prozent aus. Dort gibt es zweisprachige Ortsschilder und auch die Ambitionen, ein eigenes Radio zu gründen. Im polnischen Sejm haben sie einen Sitz.

Diese und andere Rechte sollen nach Ansicht der PiS den Deutschen entzogen werden. Bemerkenswert ist nun, dass der PiS-Abgeordnete Slawomir Klosowski zu dem am Verfassungstag im Mai geplanten Marsch explizit das faschistische "Nationalradikale Lager" (ONR) eingeladen hat.

Die Organisation, die nicht als Partei registriert ist, wurde 1934 nach dem Vorbild der spanischen Falange gegründet und nach der Wende wieder ins Leben gerufen - mit nationalistischer und xenophober Ausrichtung. Ziel ist, ein allein von katholischen Polen bewohntes Land zu schaffen.

"Das sind Leute mit einem enormen Patriotismus-Gefühl und mit einer enormen Verantwortlichkeit für Polen", begründete Klosowski die Entscheidung auf einer Pressekonferenz. Zudem kündigte er ein Buch an, dass die Illoyalität der Deutschen in Polen dokumentieren soll.

Bei Teilnahme der Radikalen ist mit Ausschreitungen zu rechnen, befürchtet der Vorsitzende der deutschen Minderheit Norbert Rasch. Auch am Unabhängigkeitstag, am 11.11. lieferten sich Polens Rechtsaußen Straßenschlachten mit der Polizei.

Die PiS, die zwischen 2005 und 2007 regierte, sowie ihr Umfeld. scheint sich zunehmend zu radikalisieren. In diesem Milieu glaubt man auch, dass der Flugzeugabsturz bei Smolensk ein Attentat war. Als Folge der Radikalisierung rief kürzlich der PiS-nahe Journalist Gregorz Braun zum Mord an Mitglieder der Regierungspartei auf.

Die polnische Öffentlichkeit ist derzeit gegenüber solchen Hasstönen sensibilisiert: Letzte Woche wurde ein geplantes Attentat publik. Der Chemiker Brunon K, wollte das polnische Parlament in die Luft jagen.