Apple, Microsoft & Co. gegen Google: Große Patentklage beigelegt

Das sogenannte Rockstar-Konsortium hat sich mit dem Suchriesen außergerichtlich geeinigt. Es ging um ehemalige Nortel-Patente.

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Android

Bei der Rockstar-Klage ging es auch um Googles Mobilbetriebssystem.

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Der Patentkrieg in der Mobilfunkbranche kühlt sich etwas ab. Google und das Patent-Konsortium Rockstar, hinter dem unter anderem Apple, Microsoft und Blackberry stehen, haben ihren Streit vor einem Gericht in Texas beigelegt.

Bei der im Oktober 2013 eingereichten Klage ging es um sieben Patente für Suchtechniken. Im Visier stand dabei aber vor allem das dominierende Smartphone-Betriebssystem Android, das von Google entwickelt wird. Es gab zunächst keine Informationen, wie viel Geld Google für die Beilegung des Streits an Rockstar gezahlt hat beziehungsweise wie die Details der Einigung sind.

Das Rockstar-Konsortium hatte sich 2011 rund 6000 Patente des insolventen kanadischen Netzwerk-Ausrüsters Nortel gesichert. Damals hatten sich Apple, Microsoft, Blackberry, Sony und Ericsson zusammengetan und 4,5 Milliarden Dollar für den Ideenschatz geboten. Google unterlag in der Nortel-Auktion und setzte wenig später zum Kauf des Mobilfunk-Pioniers Motorola für 12,5 Milliarden Dollar an. Ein erklärtes Ziel dabei war, das Patent-Arsenal hinter Android zu stärken.

Rockstar betonte zugleich, das Konsortium gehöre zwar den Google-Rivalen, agiere aber "unabhängig". Die Klage im vergangenen Herbst hatte den bereits deutlich abgeflauten Patentkonflikt im Mobilfunk-Geschäft etwas aufgewärmt. Apple hatte 2012 über 1000 Patente von Rockstar erworben, ist aber weiterhin Investor. Das Konsortium hatte zuletzt 188 Millionen Dollar vom Netzwerkausrüster Cisco zugesprochen bekommen. (mit Material der dpa) / (bsc)