Elektroautos: Förderprogramm sorgt für Streit in der schwarz-roten Koalition

Ob es eine Kaufprämie für Elektroautos geben wird, ist noch nicht klar. Bis März will die Bundesregierung mit der Autoindustrie einen Plan für den Ausbau der Elektromobilität erarbeiten. Innerhalb der Koalition ist man sich aber auch noch nicht einig.

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Auto, Verkehr, Stadt, Stau
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Die mögliche staatliche Förderung für Elektrofahrzeuge sorgt in der Politik weiterhin für verhärtete Fronten. Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) bekräftigte seine Kritik an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der erklärter Gegner einer Kaufprämie für E-Autos ist. "Dem Bundesfinanzminister fehlt an dieser Stelle eindeutig der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Blick. Schäubles Sparwillen bezahlen wir am Ende mit Zehntausenden verlorenen Arbeitsplätzen", schreibt Lies in einem Positionspapier.

Vor wenigen Tagen hatten sich die Spitzen der schwarz-roten Koalition und der Autokonzerne BMW, Daimler und Volkswagen in Berlin getroffen. Sie wollen der bisher schleppend laufenden alternativen Antriebsform mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung zum Durchbruch verhelfen. Details sind noch unklar, aber auch eine staatliche Kaufprämie von 5.000 Euro ist im Gespräch, an der sich die Industrie beteiligen soll.

Lies, ein langjähriger Verfechter der Prämie, hält den Kaufanreiz für unerlässlich, um der jungen Technologie mit einer Initialzündung den Durchbruch zu ermöglichen und die Branche wettbewerbsfähig zu halten. Marktexperte Stefan Bratzel gibt indes zu einer Prämie zu bedenken: "Wenn sie nicht eingebettet ist in ein schlüssiges Gesamtkonzept, dann ist sie negativ, dann droht ein Strohfeuer." Er betonte: "Das Ziel muss eine langfristige, nachhaltige Steigerung sein."

Die Nachfrage nach Elektroautos in Deutschland ist weiterhin schwach. Im vergangenen Jahr wurden 12.363 E-Autos neu zugelassen – verglichen mit 3,2 Millionen herkömmlichen Pkw. Die Bundesregierung hält dennoch an ihrem Ziel von einer Million Elektroautos bis 2020 auf deutschen Straßen fest. Als Hauptprobleme gelten neben vergleichsweise hohen Preisen für E-Autos die geringere Reichweite und das noch löchrige Netz an Ladestationen. Bisher gibt es nach VDA-Angaben 5.600 öffentlich zugängliche Ladepunkte in Deutschland. Bis März will die Bundesregierung mit der Autoindustrie einen Handlungsrahmen zur Förderung der Elektromobilität entwickelt haben.

Elektroautos in Deutschland (70 Bilder)

Volkswagen liefert seit September 2020 mit dem ID.3 den ersten Elektro-Pkw seiner Großoffensive auf dem E-Sektor aus.
(Bild: heise Autos)

(mit Material der dpa) / (kbe)