Gerichte kippen Rekordstrafen gegen Apple in Italien und Frankreich

Wettbewerbshüter werfen Apple illegale Absprachen und Preisbindung vor, Frankreich verhängte eine Milliardenstrafe. Das wurde nun nach unten korrigiert.

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(Bild: Apple)

Lesezeit: 2 Min.
Von
  • Leo Becker

Gerichte haben zwei von Wettbewerbsbehörden in Frankreich und Italien gegen Apple verhängte Strafen in Rekordhöhe gekippt. Ein französisches Gericht habe die von der Autorité de la Concurrence veranschlagte Strafe in Höhe von gut 1,1 Milliarden Euro auf gut 370 Millionen Euro nach unten korrigiert, wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf informierte Personen berichtet.

Nach Ansicht der Regulierungsbehörde hatte Apple durch Absprachen mit Großhändlern den Wettbewerb in Frankreich behindert. Beim Vertrieb von Geräten habe sich der Hersteller mit den Großhändlern abgestimmt und so verhindert, dass im Handel Konkurrenz entsteht. Das habe die Preise für bestimmte Apple-Geräte künstlich hoch gehalten. Die Behörde veranschlagte deshalb Anfang 2020 ihre bis dahin höchste Strafzahlung. Die Behörde verzerre die Wettbewerbsregeln, um sich zu profilieren, entgegnete Apple damals vor Gericht, das Verfahren sei politisch motiviert.

Das Berufungsgericht strich nun den Vorwurf der Preisbindung, hielt aber daran fest, dass Apple die Abhängigkeit der Händler missbraucht habe, schreibt Reuters. Zudem habe das Gericht die Quote signifikant gesenkt, mit der die ursprüngliche Milliardenstrafe kalkuliert wurde. Apple betonte in einer Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur, man werde weiter gegen das Urteil vorgehen, es müsse komplett gekippt werden. Die Entscheidung beziehe sich auf "mehr als eine Dekade alte Praktiken", die längst nicht mehr verwendet würden.

Zugleich hat ein italienisches Gericht eine gegen Apple und Amazon verhängte Strafe komplett gestrichen. Die Wettbewerbsbehörde Autorita' Garante della Concorrenza e del Mercato hatte den Unternehmen illegale Absprachen beim Vertrieb von Beats- und Apple-Hardware vorgeworfen, andere Händler seien dadurch ausgeklammert worden, hieß es. 200 Millionen Euro Strafe sollten Apple und Amazon dafür ursprünglich zahlen.

Apple betonte damals, man könne kein Fehlverhalten erkennen, der Deal mit Amazon sei dafür gedacht, den Verkauf von Fälschungen bei der Verkaufsplattform zu unterbinden. Laut lokalen Medien verwies das Gericht als Begründung auf Verfahrensfehler: Die IT-Konzerne hätten nicht genug Zeit erhalten, um sich zu verteidigen.

(lbe)