IT-Gipfel verabschiedet "Stuttgarter Erklärung"

Mit der "Stuttgarter Erklärung" schließen Vertreter der ITK-Branche und der Politik den 4. IT-Gipfel in der Landeshauptstadt Baden-Württembergs ab. Die Absichtserklärung enthält Altbekanntes, aber auch neue Projekte.

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Von
  • Detlef Borchers

Rund 600 Vertreter der IT-Branche und viele hochrangige Beamte aus der Politik haben sich am heutigen Dienstag auf dem IT-Gipfel in der baden-württembergischen Landeshauptstadt auf eine "Stuttgarter Erklärung" verständigt. In vielen Bereichen soll durch Vernetzung neues Wachstum geschaffen werden. Das Spektrum reicht vom neuen Leuchtturmprojekt IT2Green über die "Zukunftsinitiative Intelligente Netze", dem "Internet der Dinge" bis zur elektronischen Gesundheitskarte. Ihr soll die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung neuen Rückenwind zuführen. Auch der Netzbürger kommt in der Stuttgarter Erklärung vor: Er soll mehr Rechte bekommen und mehr Verantwortung tragen. Zudem verspricht zudem die neue Bundesregierung, bis zum Sommer 2010 eine umfassende "Strategie zur digitalen Zukunft Deutschlands" vorzulegen.

Die "Stuttgarter Erklärung" ist als Fazit des IT-Gipfels eine Mixtur aus bekannten Plänen und neuen Projekten. Zu den bekannten Plänen zählt die zügige Umsetzung der Breitbandstrategie des Bundes, die bis 2020 mindestens eine Million Arbeitsplätze schaffen soll. Zu den neuen Projekten zählt der Aufbau eines Kompetenzzentrums für IT-Sicherheitsforschung, das 2010 öffentlich ausgeschrieben werden soll. Ebenfalls neu ist die Mittelstandsförderung "Autonome und simulationsbasierte Systeme", die mit 70 Millionen Euro veranschlagt ist. Hier werden intelligente Werkzeuge und Systeme gefördert, die sich via Internet vernetzen, Situationen erkennen und Nutzer intelligent unterstützen. Neu ist auch die "Allianz digitaler Warenfluss", in die Staat und Wirtschaft gemeinsam 40 Millionen Euro investieren wollen, um die Logistik etwa mit Hilfe von RFID zu verbessern.

In Fortschreibung des Aktionsplanes Green IT bleibt es nicht bei Studien. IT2Green ist ein Leuchtturmprojekt, das noch im Dezember 2009 als Technologiewettbewerb gestartet werden soll. Er soll 60 Millionen Euro mobilisieren. Weiterhin wird das bereits mit 140 Millionen geförderte E-Energy-Projekt ausgebaut, dass "Smart Grids" für die Strombewirtschaftung unterstützt. Große Stücke setzen IT-Branche und Bundesregierung auch auf das Erfolgsprojekt LKW-Maut: "Als Teil einer E-Mobility-Strategie sollte die vorhandene Infrastruktur zur Erfassung und Erhebung der Autobahngebühr von LKWs weiter ausgebaut und für Mehrwertdienste geöffnet werden, um den Binnenmarkt zu stärken und diese Technologie zum Standard in Europa zu machen. Das nicht ganz so erfolgreiche Projekt der elektronischen Gesundheitskarte soll mit zusätzlichen Anwendungen neue Attraktivität bekommen. Die Karte soll als Basis der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung oder weiterer elektronischer Meldeprozesse herangezogen werden, heißt es in der Erklärung.

De-Mail, die Behördennummer D115 und eine Anti-Botnet-Iniative sollen die Dinge sein, von denen der deutsche Netzbürger als solcher am stärksten profitieren wird. Weiterhin soll neben diesem erfolgreichen e-Government die "e-Justice" zum Zuge kommen und die Kommunikation zwischen Rechtsanwälten, Notaren und Gerichten digitalisiert werden. Auch an den Nachwuchs hat man in der Stuttgarter Erklärung gedacht: Die Schulung von e-Skills für die Jugend, die nicht zu den "Digital Natives" gehören, sollen die Kompetenzen der Heranwachsenden stärken, die in einer "digital geprägten Kultur" aufwachsen und sonst um die Teilhabe am gesellschaftlichen Netzleben gebracht werden.

Zum 4. IT-Gipfel 2009 siehe auch:

(vbr)