Italienischer Minister erwägt Sperrung von Webseiten nach Attacke auf Berlusconi

Innenminister Roberto Maroni stört sich an Webseiten wie zum Beispiel in Social Networks, in der zur Gewalt gegen den italienischen Ministerpräsidenten aufgerufen wird.

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Der italienische Innenminister Roberto Maroni sieht nach dem Angriff auf den Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi eine Zunahme von gewaltverherrlichenden Web-Seiten vor allem in Social Networks. Maroni hat in der italienischen Abgeordnetenkammer angekündigt (PDF-Datei), zur nächsten Sitzung des Ministerrats Vorschläge zu unterbreiten, wie gegen Webseiten vorgegangen werden kann, die zu Straftaten anstiften. Er erwäge, beispielsweise Seiten von Gruppen in Social Networks sperren zu lassen und die Mailänder Polizei mit Untersuchungen zu beauftragen, heißt es in Medienberichten.

Berlusconi war am Sonntag in Mailand von einem 42 Jahre alten Mann mit einer Nachbildung des Mailänder Doms beworfen worden. Der Ministerpräsident erlitt dabei Platzwunden im Gesicht und einen Bruch der Nasenscheidewand. Der Angreifer hat sich mittlerweile bei Berlusconi entschuldigt.

Maroni beklagt, dass sich kurz nach dem Vorfall beispielsweise auf Facebook zahlreiche Gruppen zu dem Thema gebildet hätten, die die Gewalt verharmlosten oder verherrlichten. Im Oktober habe sich aber der Betreiber des Social Networks kooperationswillig gezeigt, als es um die Sperrung einer Gruppe ging, die zur Tötung Berlusconis aufgerufen hatte. Diese bestehenden Kontakte sowie Technik, die bereits von der Polizei zur Überwachung des Internets eingesetzt werde, könnten zum Tragen kommen. (anw)