Designer streiten mit Microsoft um Markenrecht
Eine US-amerikanische Design-Firma beansprucht das alleinige Recht auf den Namen "Bing!".
Eine Design-Firma aus St. Louis im US-Bundesstaat Missouri hat eine Markenrechtsklage gegen Microsoft eingereicht. Der Name der Firma lautet "Bing!", bis auf das Ausrufungszeichen identisch mit dem der Suchmaschine des Softwareriesen. Während Microsoft seine Suchmaschine erst seit einigen Monaten unter dem Namen Bing vermarktet, nutze die Firma "Bing! Information Designs" diesen Namen bereits seit zehn Jahren, heißt es in einem Statement der Rechtsanwälte der Design-Firma, das der Branchendienst BusinessWire veröffentlichte. Die Betreiber der Design-Firma hatten im Mai 2009 beantragt, den Namen als Markenzeichen eintragen zu lassen.
Der Antrag wurde jedoch nicht genehmigt, da Microsoft kurz zuvor seinerseits einen Antrag auf Eintrag des Markennamens "Bing" gestellt hatte. Da sich der Name in diesem Antrag von dem im "Bing!"-Antrag genannten nur durch den Gebrauch des Ausrufezeichens unterscheide, so steht es in dem fünfseitigen Bericht der US-Patent- und Markenrechtsbehörde, müssten die Antragsteller weitere Belege beibringen. Das bisher eingereichte Material rechtfertige es nicht, den gewünschten Namen unter den Schutz des Markenrechts zu stellen, da er dem von Microsoft eingereichten zu ähnlich sei.
Noch ist das Verfahren in der Schwebe. Die Anwälte der kleinen Design-Schmiede argumentieren, dass die Namensgleichheit die Öffentlichkeit verwirrt und dazu führen könne, dass ihre Mandanten fälschlicherweise für Mitarbeiter von Microsoft gehalten werden könnten. Sie fordern daher Geldzahlungen von Microsoft an Bing! Information Design. (dwi)
