Vorerst keine Änderung am Internet Explorer wegen Eolas-Patent

Eolas erhebt Anspruch auf Techniken zum Einbetten von Plug-ins und Applets in Webseiten; Microsoft wurde bereits wegen Verletzung des Patents verurteilt, will aber weitere Verfahren und eine Prüfung des Patentamts abwarten.

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Von
  • Jürgen Kuri

Microsoft wird vorerst keine Änderungen an seinem Webbrowser Internet Explorer vornehmen, die die Nutzung von Browser-Plug-ins betreffen, um nicht HTML-kodierte, in Webseiten eingebettete Objekte nahtlos -- also ohne das Öffnen eines neuen Browser-Fensters -- auf dem Bildschirm des Surfers darzustellen. Der Konzern erklärte, angesichts des gegenwärtigen Status in den juristischen Auseinandersetzungen sowie wegen der Forderungen von Partnern und Kunden, die an Microsoft herangetragen worden seien, wolle man bereits angekündigte Modifikationen nicht vornehmen. Sie sollten eigentlich verhindern, dass der Webbrowser das mittlerweile berühmt-berüchtigte Eolas-Patent mit der US-Patentnummer 5,838,906 verletzt.

Eolas erhebt mit dem Patent Anspruch auf Techniken zum Einbetten von Plug-ins oder Applets in Webseiten, was beispielsweise für interaktive Programme in Web-Seiten oder bewegliche Hot-Spots in Bildern genutzt wird. Microsoft war bereits wegen Verletzung dieses Patents im Internet Explorer zur Zahlung von 521 Millionen US-Dollar Schadenersatz an Eolas verurteilt worden; das Urteil wurde bislang von mehreren Gerichtsinstanzen immer wieder bestätigt. Dagegen hatte Microsoft zwar immer wieder Einspruch eingelegt, gleichzeitig aber Änderungen am Internet Explorer angekündigt: Vor dem Aufruf eines Plug-ins im Webbrowser sollte eine Dialogbox erscheinen -- was wohl dem durch das Patent geschützten automatischen Aufruf nicht entspräche. Zudem wollte man Entwicklern Methoden bereitstellen, mit denen sie die durch das Eolas-Patent geschützten Methoden beim Aufruf von Plug-ins vermeiden können.

Das Patent war allerdings nicht nur vor Gericht alles andere als unumstritten. So prüft das US-Patentamt, ob das Eolas-Patent etwa durch Prior Art (also bereits vor Einreichung der Patentschrift genutzte Techniken) ungültig ist. Das W3C hatte sich mit einer Eingabe an die Behörde gewandt -- beim World Wide Web Consortium hatte das Eolas-Patent für einige Aufregung gesorgt, teilweise war bereits die Rede davon, es könne die Grundlagen des Web erschüttern.

Microsoft will weiter gegen die Gerichtsentscheidungen vorgehen und hofft auf eine Entscheidung des Patentamts gegen Eolas. Unter diesen Umständen habe man sich daher entschieden, erst einmal keine weiteren technischen Maßnahmen durchzuführen, sondern den Ausgang des gesamten Verfahrens abzuwarten. Eolas selbst versuchte mittlerweile, sich bei Linux- und Open-Source-Entwicklern lieb Kind zu machen: Man sei in Diskussion mit "wichtigen Mitspielern aus der Linux-Welt", um die Angelegenheit zu regeln, hieß es Mitte Januar. (jk)