Bluetooth-Patentklage gegen Dutzende Handy- und Notebook-Hersteller
Das auf "Entwicklung, Schutz und Monetarisierung geistigen Eigentums" spezialisierte kanadische Unternehmen WiLAN hat zahlreiche Hersteller und Anbieter von Mobiltelefonen und Notebooks in den USA wegen Patentverletzungen verklagt. Grundlage ist ein 1996 vom USPTO erteiltes Patent, das eine Technik zum Aushandeln von Frequenzsprungmustern unter Funkmodulen beschreibt.
Das kanadische Unternehmen WiLAN hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass man zahlreiche Hersteller und Anbieter von Mobiltelefonen und Notebooks in den USA wegen Patentverletzungen verklagt habe. Grundlage der Klage ist ein 1994 beantragtes und 1996 vom USPTO erteiltes Patent mit dem Titel "Method for frequency sharing and frequency punchout in frequency hopping communications network" (US-Patentnummer 5,515,369). Zugesprochen worden war das Patent Metricom, einem US-Unternehmen, das früher den Internet-Service Ricochet betrieb, das im Jahr 2001 aber bankrott ging.
WiLAN, das sich eigenen Angaben zufolge auf "Entwicklung, Schutz und Monetarisierung geistigen Eigentums" spezialisiert hat, macht nun geltend, dass die verklagten Firmen Produkte mit Bluetooth-Schnittstellen herstellen und verkaufen würden, die die im Patent beschriebene Technik verwenden. Konkret richtet sich die Klage gegen das bei Bluetooth-Geräten übliche Frequenzsprungverfahren. Diese nutzen zwar wie WLAN-Geräte das 2,4-GHz-Band, nutzen aber nicht einen festen Kanal von 20 oder 40 MHz Breite, sondern unterteilen das Band in 79 Kanäle von 1 MHz Breite und wechseln den Kanal in schneller Folge (Frequency Hopping, 1600 Mal pro Sekunde).
(Bild: Google Maps)
Dadurch zeigt sich Bluetooth robust gegenüber kurzzeitigen schmalbandigen Funkstörungen. Das steuernde Gerät (Master) wählt für sein Piconetz eines von mehreren Sprungmustern für den Kanalwechsel aus und teilt dieses Sprungmuster seinen Clients mit. Eingereicht hat WiLAN die Klage beim "US District Court for the Eastern District of Texas" in Marshall (Texas), der bei Patentverwertern sehr beliebt ist – und sinnigerweise hat die kanadische Firma WiLAN ihren US-Unternehmenssitz im kleinen Marshall nur 350 Meter vom Gerichtsgebäude entfernt aufgeschlagen.
Die verklagten Firmen sind: "Acer, Inc., Acer America Corporation, Apple, Inc., Atheros Communications, Inc., Belkin International, Inc., Broadcom Corporation, Dell, Inc., D-Link Corporation, D-Link Systems, Inc., Gateway, Inc., Hewlett-Packard Company, Intel Corporation, Lenovo Group Ltd., Lenovo (United States) Inc., LG Electronics Mobilecomm U.S.A., Inc., LG Electronics, Inc., Marvell Semiconductor, Inc., Motorola, Inc., Personal Communications Devices, LLC, Sony Corporation, Sony Corporation of America, Sony Electronics, Inc., Sony Computer Entertainment America, Inc., Texas Instruments, Incorporated, Toshiba America, Inc., Toshiba America Information Systems, Inc., Toshiba Corporation, and UTStarcom, Inc.". (pmz)
