Twitter will Patente nur defensiv nutzen

Der Mikroblogging-Dienst Twitter hat angekündigt, die eigenen Patente in Zukunft nur noch für defensive Zwecke zu verwenden. Zu diesem Zweck habe man das sogenannte "Innovator's Patent Agreement" (IPA) ausgearbeitet. Damit soll die Kontrolle über die Patente in den Händen der Ingenieure und Designer bleiben, auch wenn diese die Rechte daran an ihre Arbeitgeber abgegeben haben. Ihnen wäre damit versichert, dass ihre Patente nur noch als "Schild, nicht aber als Waffe" eingesetzt werden. So sollen die Innovationen Anderer gefördert werden.

Als defensiv definiert die Vereinbarung Patentverfahren gegen Rechtspersönlichkeiten, die ihrerseits einen Patentstreit gegen den Patentinhaber eingereicht oder angedroht haben, einen derartigen führen oder freiwillig an einem solchen teilhaben. Als verteidigend gelte auch ein Patentstreit, wenn er sich gegen Rechtsträger richtet, die sich innerhalb der zehn vorangegangenen Jahre derart an einem Patentkonflikt beteiligt haben, es sei denn, dies sei ihrerseits defensiv geschehen. Daneben sei das Erheben eines Patentanspruchs defensiv, wenn es geschieht, um auf die Androhung eines Gerichtsverfahrens zu reagieren.

Sollte der Patentinhaber ein Gerichtsverfahren aus nicht defensiven Zwecken anstrengen wollen, so benötigt er laut des IPA die schriftliche Zustimmung aller Erfinder. Die Vereinbarung wird außerdem direkt an das Patent angehängt, damit es auch nach dessen Verkauf seine Gültigkeit behält.

Den genauen Text der Vereinbarung hat Twitter veröffentlicht und bittet um Rückmeldungen, aber auch um eine Diskussion darüber in anderen Unternehmen. So ist ausdrücklich vorgesehen, dass weitere Konzerne die Vereinbarung auf ihre Patente anwenden. Die Einführung des IPA bei Twitter sei noch für dieses Jahr geplant und dann soll es rückwirkend auf bereits bestehende Patente des Unternehmens angewendet werden.

In einer ersten Reaktion gegenüber CNET lobte Julie Samuels von der Electronic Frontier Foundation (EFF) das Vorhaben. Die Vereinbarung gebe Unternehmen und Entwicklern ein mächtiges Werkzeug, um ein kaputtes System zu reparieren. Davon würden letztendlich wir alle profitieren.

Dagegen warnt ein Patentexperte im gleichen Artikel vor Gefahren für Twitter, sollte die Vereinbarung in dieser Form umgesetzt werden. Sie gebe einer kleinen Gruppe von Entwicklern sehr große Macht in dem Unternehmen. Damit wäre es ihnen beispielsweise erlaubt, den Konzern zu verlassen und bei der Konkurrenz wie Facebook oder Google an Projekten zu arbeiten, die von ihrem ehemaligen Arbeitgeber patentiert wurden. Eine juristische Auseinandersetzung darüber wäre gegen ihren Willen aber nicht möglich. (mho)