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Apple soll 19 Millionen für die Verletzung von OPTi-Patenten zahlen

Christof Windeck

Vom ehemaligen PC-Chipsatz-Hersteller OPTi existiert nur noch eine Rest-Firma, die Lizenzgebühren für alte Patente unter anderem von AMD, Intel, Nvidia und jetzt auch Apple eintreibt.

Von der in den 1990er-Jahren mit Chipsätz [1]en für PC-Mainboard [2]s erfolgreichen kalifornischen Firma Opti ist nur noch ein kümmerlicher Rest um CEO [3] Bernard Marren und CFO [4] Michael Mazzoni übrig geblieben. Die kleine Firma ärgert aber PC-, Chipsatz- und PC-Komponentenhersteller seit Jahren mit Lizenzforderungen für die Nutzung durchweg älterer Patente. Die wichtigsten US-Patente – wie 6,405,291 [5] und 5,944,807 [6] – schützen ein vorausschauendes Snooping-Verfahren, das bestimmte Datentransfers über den konventionellen PCI [7]-Bus beschleunigt, sowie eine "kompakte ISA-Bus-Schnittstelle", die offenbar auch das in sehr vielen Chipsätzen seit etwa 1999 eingesetzte Low-Pin-Count-(LPC-)Interface betrifft. Via LPC docken beispielsweise Trusted Platform Modules (TPMs) an die Chipsatz-Southbridge [8] an.

Wie Opti in einer Pressemitteilung erklärt, hat ein Gericht im US-Bundesstaat Texas nun in der 2007 gegen Apple erhobenen [9] Klage zu Gunsten von Opti entschieden; Apple soll wegen der Verletzung von Patentrechten 19 Millionen US-Dollar zahlen. Außerdem habe das Gericht die Gültigkeit des Patents 6,405,291 bestätigt. Ob Apple Berufung einlegt, ist derzeit nicht bekannt.

Intel hat offenbar die Gültigkeit der Opti-Patente anerkannt und bereits 1999 ein Abkommen mit Opti geschlossen [10], das gegen Zahlung von 13,5 Millionen US-Dollar Nutzung sämtlicher Opti-Patente gewährt. Auch Nvidia hatte 2006 eingewilligt [11], eine Pauschale von 11 Millionen US-Dollar an Opti zu zahlen, sowie 750.000 US-Dollar für jedes weitere Quartal, in dem Nvidia-Chipsätze die Snooping-Technik nutzen. Mit Ablauf des Jahres 2006 stellte Nvidia aber die Zahlungen an Opti sowie die Nutzung des Snooping-Patents ein. Es gibt Hinweise [12] darauf, dass neuere PC-Chipsätze von Nvidia – etwa seit der Baureihe nForce 500 [13] – in manchen Fällen niedrigere Datentransferraten auf dem PCI-Bus liefern, etwa beim Einsatz von Gigabit-Ethernet-Adapterkarten. Ob dieser Effekt in direktem Zusammenhang mit der Opti-Technik steht, ist unklar; es ist aber grundsätzlich empfehlenswert, lieber PCIe [14]-Karten zu verwenden, wenn man die volle Leistung etwa von Gigabit Ethernet ausschöpfen will.

Opti hat auch AMD verklagt [15]; eine Entscheidung in diesem Verfahren steht offenbar noch aus. Wegen der LPC-Schnittstelle klagte [16] Opti 2007 auch gegen die Firmen Atmel, Broadcom, Renesas, Silicon Storage Technology, SMSC, STMicroelectronics und VIA. (ciw [17])


URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-215619

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.heise.de/glossar/entry/Chipsatz-399501.html
[2] http://www.heise.de/glossar/entry/Mainboard-395785.html
[3] http://www.heise.de/glossar/entry/Chief-Executive-Officer-395568.html
[4] http://www.heise.de/glossar/entry/Chief-Financial-Officer-395570.html
[5] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsearch-bool.html&r=2&f=G&l=50&co1=AND&d=PTXT&s1=6,405,291&OS=6,405,291&RS=6,405,291
[6] http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsearch-bool.html&r=4&f=G&l=50&co1=AND&d=PTXT&s1=5,944,807&OS=5,944,807&RS=5,944,807
[7] http://www.heise.de/glossar/entry/Peripheral-Components-Interconnect-Local-Bus-395640.html
[8] http://www.heise.de/glossar/entry/Southbridge-399571.html
[9] https://www.heise.de/news/Opti-wirft-Apple-Patentverletzungen-vor-136345.html
[10] http://www.secinfo.com/dut49.51Nx.d.htm
[11] http://edgar.brand.edgar-online.com/EFX_dll/EDGARpro.dll?FetchFilingHtmlSection1?SectionID=5370927-40548-53233&SessionID=sEFfWeDu1W2gIs7
[12] http://www.heise.de/kiosk/archiv/ct/08/12/158_Netzexpress
[13] https://www.heise.de/news/Nvidia-praesentiert-die-Nforce-500-Chipsaetze-108457.html
[14] http://www.heise.de/glossar/entry/PCI-Express-395644.html
[15] https://www.heise.de/news/AMD-wegen-angeblicher-Patentverletzung-verklagt-118621.html
[16] https://www.heise.de/news/Opti-verklagt-weitere-Halbleiterhersteller-wegen-angeblicher-Patentverletzung-147796.html
[17] mailto:ciw@ct.de