Apple vs. Samsung: Google zahlt mit
Googles Rolle im Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird deutlicher: Der Konzern beteiligt sich an Samsungs Anwaltskosten und muss unter Umständen auch für die Verletzung bestimmter Apple-Patente aufkommen.
Google greift Samsung im Patentstreit mit Apple unter die Arme. Der Android-Hersteller hat sich offenbar dazu bereit erklärt, einen Teil der Anwaltsgebühren sowie mögliche Schadenszahlungen für Patentverletzungen zu übernehmen. Dies geht aus der Zeugenaussage eines Google-Anwalts hervor, wie Recode berichtet [1].
Googles Vereinbarung mit Samsung deckt zwei der fünf Apple-Patente ab, die in dem Prozess zur Verhandlung kommen – darunter ein Patent zur Hintergrund-Datensynchronisation und eine universelle Such-Funktion.
Wie hoch die Kostenübernahme durch Google letztlich ausfällt, bleibt unklar – Apple fordert von Samsung über 2 Milliarden Dollar für die vorgeworfenen Patentverletzungen durch verschiedene Smartphones.
Die Bereitschaft des Android-Herstellers zur Hilfe bei der Verteidigung von Samsung gehe auch auf das "Mobile Application Distribution Agreement" zurück, das Google mit Android-Geräteproduzenten abschließt, erklärt Recode – es berücksichtigt Googles proprietären Android-Bestandteile wie die Gmail-App oder andere Google-Dienste.
Samsung hat Apple am Dienstag die Verletzung zweier Patente durch die Videotelefoniefunktion FaceTime und die iOS-Fotogalerie vorgeworfen – der südkoreanische Konzern fordert dafür eine Zahlung in Höhe von knapp 7 Millionen Dollar. Apples Anwälte hielten laut The Verge [6] dagegen, dass Samsung die Patente speziell für den Rechtsstreit erworben habe – das Video-Patent kostete angeblich knapp 2,4 Millionen Dollar. (lbe [7])
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[1] http://recode.net/2014/04/22/google-agreed-to-pick-up-at-least-some-of-samsungs-legal-defense-in-apple-case/
[2] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Die-zweite-grosse-Schlacht-beginnt-2156321.html
[3] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Keine-Standardpatente-im-zweiten-Prozess-2138608.html
[4] https://www.heise.de/news/Geschworene-Samsung-soll-Apple-120-Millionen-US-Dollar-fuer-Patentverletzung-zahlen-2181929.html
[5] https://www.heise.de/news/Apple-fordert-Verkaufsverbot-fuer-Samsung-Smartphones-2197038.html
[6] http://www.theverge.com/2014/4/22/5639956/samsung-hopes-to-make-facetime-a-headache-for-apple
[7] mailto:lbe@heise.de
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