Apple vs. Samsung: Von nicht lizenzierbaren Designs und "Anti-Cloning"-Abkommen
Im kalifornischen Patentverfahren haben die Apple-Anwälte ihren letzten Zeugen gehört. Zuvor wurde bekannt, dass der Computerkonzern ein "Anti-Cloning"-Abkommen mit Microsoft hat.
Apples Anwälte haben im kalifornischen Patentverfahren gegen Samsung ihre Beweisführung abgeschlossen [1]. Zuvor hatte der Patentchef des Computerkonzerns, Boris Teksler, ausgesagt, die im Rechtsstreit mit Samsung vorkommenden Designpatente seien von einem Cross-Licensing-Abkommen mit Microsoft [2] betroffen. Allerdings habe man ein spezielles "Anti-Cloning"-Abkommen mit dem Softwareriesen geschlossen. "Wir könnten unsere Produkte nicht gegenseitig kopieren", erklärte der Apple-Patentchef.
Das Angebot an Samsung, Teile des Portfolios zu lizenzieren [3], komme selten vor. "Wir wollen sicherstellen, dass Apples eigenständige Nutzererfahrung erhalten bleibt." Das Nutzerinterface habe man nicht anbieten wollen.
Zwei Samsung-Zeugen versuchten unterdessen, Apples bekannte "Gummiband"- und "Pinch-to-Zoom"-Patente anzugreifen. Ben Bederson, der für Microsoft Research am Windows-Mobile-Projekt "LaunchTile" arbeitete, gab an, bereits 2004 an ähnlichen Verfahren [4] gearbeitet zu haben. Adam Bogue, der für Mistubishi Electric den "DiamondTouch"-Display-Tisch entwickelte, sagte, er habe 2003 das Multitouch-System auch Apple-Ingenieuren präsentiert.
Apples letzter Zeuge, der Finanzexperte Terry Musika, hatte am Montag außerdem erläutert, wie er Apples Schadenersatzforderung in Höhe von 2,5 Milliarden Dollar [5] berechnet hat. Dieser Vorgang soll allein 1,75 Millionen Dollar gekostet [6] haben. "Das macht man nicht einfach mit einem Taschenrechner." Er habe ein ganzes Team aus Programmierern und Statistikern beschäftigt.
Siehe dazu auch:
- Apple vs. Samsung: Apples Gebührenforderungen an Samsung [7]
- Apple vs. Samsung: Was Samsung verkauft und Apple verdient [8]
- Apple vs. Samsung: Stolpern die Koreaner über internes Memo? [9]
- Apple vs. Samsung: Design-Gutachter sieht Verwechslungsgefahr [10]
- Apple vs. Samsung: ein iPhone statt "verrrückter Sachen" [11]
- Apple vs. Samsung: Keine "Odyssee im Weltraum" [12]
- Apple vs. Samsung: Kontroverse um Prototyp-Vorstoß [13]
- Apple vs. Samsung: Erste Gefechte im entscheidenden Patentprozess [14]
- Apple vs. Samsung: Geschworene gefunden, Prozess kann starten [15]
- Apple vs. Samsung: In Kalifornien geht es zur Sache [16]
- Apple fordert 2,5 Milliarden US-Dollar von Samsung [17]
- Apple vs. Samsung: Patent- und Produktpiraterie-Klage wegen Android-Geräten [18]
- Smartphones bescheren Samsung erneut Rekordgewinn [19]
- Marktforscher: Samsung verkaufte doppelt so viele Smartphones wie Apple [20]
- Apple enttäuscht und zahlt [21]
- Apple unterliegt in Münchner Patentstreit mit Samsung [22]
- Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7, nicht für 10.1N [23]
- OLG Düsseldorf hält Verkaufsverbot für Galaxy Tab aufrecht [24]
(bsc [25])
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[1] http://online.wsj.com/article/SB10000872396390444772404577587883936780346.html
[2] https://allthingsd.com/20120813/apple-offer-to-license-patents-to-samsung-didnt-include-iphones-interface/
[3] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Apples-Gebuehrenforderungen-an-Samsung-1665676.html
[4] http://www.appleinsider.com/articles/12/08/13/apple_rubber_banding_pinch_to_zoom_patents_challenged_by_samsung_witnesses.html
[5] https://www.heise.de/news/Apple-fordert-2-5-Milliarden-US-Dollar-von-Samsung-1650865.html
[6] http://www.reuters.com/article/2012/08/13/us-apple-samsung-idUSBRE87C0SC20120813
[7] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Apples-Gebuehrenforderungen-an-Samsung-1665676.html
[8] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Was-Samsung-verkauft-und-Apple-verdient-1665001.html
[9] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Stolpern-die-Koreaner-ueber-internes-Memo-1662996.html
[10] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Design-Gutachter-sieht-Verwechslungsgefahr-1661703.html
[11] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-ein-iPhone-statt-verrrueckter-Sachen-1660225.html
[12] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Keine-Odyssee-im-Weltraum-1659347.html
[13] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Kontroverse-um-Prototyp-Vorstoss-1659268.html
[14] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Erste-Gefechte-im-entscheidenden-Patentprozess-1656792.html
[15] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Geschworene-gefunden-Prozess-kann-starten-1655693.html
[16] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-In-Kalifornien-geht-es-zur-Sache-1655125.html
[17] https://www.heise.de/news/Apple-fordert-2-5-Milliarden-US-Dollar-von-Samsung-1650865.html
[18] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Patent-und-Produktpiraterie-Klage-wegen-Android-Geraeten-1229745.html
[19] https://www.heise.de/news/Smartphones-bescheren-Samsung-erneut-Rekordgewinn-1653942.html
[20] https://www.heise.de/news/Marktforscher-Samsung-verkaufte-doppelt-so-viele-Smartphones-wie-Apple-1653614.html
[21] https://www.heise.de/news/Apple-enttaeuscht-und-zahlt-1651145.html
[22] https://www.heise.de/news/Apple-unterliegt-in-Muenchner-Patentstreit-mit-Samsung-1652951.html
[23] https://www.heise.de/news/Apple-vs-Samsung-Verkaufsverbot-fuer-Galaxy-Tab-7-7-nicht-fuer-10-1N-1650216.html
[24] https://www.heise.de/news/OLG-Duesseldorf-haelt-Verkaufsverbot-fuer-Galaxy-Tab-aufrecht-1425108.html
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