Bund kritisiert Breitband-Ausbau in den Ländern
Wenn die Länder nicht umsteuerten, sei das Ziel, Deutschland bis 2010 flächendeckend mit Breitband-Anschlüssen zu versorgen, nicht zu erreichen, hieß es aus dem Bundesverbraucherministerium.
Das Bundesverbraucherministerium hat den Ländern mangelnden Elan beim Ausbau der Versorgung mit schnellen Internet-Anschlüssen vorgeworfen. "Die bisherige Umsetzung der Breitband Strategie ist aus Sicht des Bundes absolut unbefriedigend", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium, Gerd Müller (CSU), den Dortmunder Ruhr Nachrichten [1]. Fördermittel würden von den Ländern nicht abgerufen, die bürokratischen Hürden stattdessen höher gelegt, fügte er hinzu. Wenn die Länder nicht umsteuerten, sei das Ziel, Deutschland bis 2010 flächendeckend mit Breitband-Anschlüssen zu versorgen, nicht zu erreichen.
Die Bundesrepublik hat sich gerade Kritik von der EU eingehandelt [2]: Im 14. Bericht zum "Stand des Europäischen Binnenmarktes der Elektronischen Kommunikation" liegt Deutschland mit einem Bevölkerungsanteil von 27,5 Prozent, der Breitband-Internet nutzen kann, zwar deutlich über dem EU-Schnitt von 22,9 Prozent, dennoch reicht es nur zu Platz 9. "Deutschland spielt hier nicht die Rolle einer Lokomotive. Von der größten EU-Volkswirtschaft würde ich mehr erwarten", sagte die für Medien, Telekommunikation und Informationsgesellschaft zuständige Kommissarin Viviane Reding zum Ausbau von Breitband-Internetverbindungen in Deutschland. (jk [3])
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