BundOnline 2005 liegt im Zeitplan [Update]
Bundesinnenminister Otto Schily geht davon aus, dass der Bund wie vorgesehen bis Ende des Jahres alle geeigneten Dienstleistungen seiner Behörden im Internet anbieten wird.
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) geht davon aus, dass der Bund wie vorgesehen bis Ende des Jahres alle geeigneten Dienstleistungen seiner Behörden im Internet anbieten wird. Damit werde BundOnline 2005, "die größte eGovernment-Initiative in Europa, zeitplangerecht realisiert sein", sagte Schily am heutigen Montag bei einer Veranstaltung mit Vertretern führender Wirtschaftsverbände in Berlin. Die Verbandsvertreter waren ins Bundeswirtschaftsministerium eingeladen worden, um das bestehende eGovernment-Portfolio zu bewerten und Optimierungspotenziale zu erarbeiten.
In seiner Eröffnungsrede sagte der Innenminister, dass die ursprünglich angestrebte Zahl von 376 Dienstleistungen "weit übertroffen" werde. Online könnten inzwischen Patente angemeldet und Zollformalitäten erledigt werden. Schily rechnete vor, dass der Bund bis Ende 2005 insgesamt 1,4 Milliarden Euro in das Online-Projekt investiert haben werde, dem stünden jährliche Einsparungen in Höhe von 400 Millionen Euro gegenüber. Die Wirtschaft forderte Schily zur weiteren Zusammenarbeit auf. Er wies darauf hin, dass der Bund sein Online-Angebot so ausbauen wolle, dass es zu den Unternehmen passe.
Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte im September 2000 auf der Expo in Hannover den Startschuss für die Initiative BundOnline 2005 gegeben. Jährlich wird überprüft, ob die im Umsetzungsplan vorgegebenen Ziele erreicht wurden, oder ob Anpassungen der Strategie, des Vorgehens in der zentralen Koordination und des Zuschnitts des Dienstleistungsportfolios vorgenommen werden müssen. Jeweils zum Ende des Jahres berichtet der Bundesinnenminister dem Kabinett über Stand und Perspektiven für das nächste Umsetzungsjahr der eGovernment-Initiative.
Nach dem heutigen Stand sind von den ursprünglich 376 als internetfähig ausgemachten Dienstleistungen der Bundesverwaltung 340 Online. Dazu gehören beispielsweise das Außenwirtschaftsportal www.ixpos.de des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit, das jährlich 300.000 Zugriffe verzeichnet, der Webshop zum Vertrieb von Referenzmaterialien der Bundesanstalt für Materialprüfung und -forschung (BAM), den bereits 2000 Unternehmenskunden nutzen, oder auch die Online-Antragstellung zur Genehmigung von Ein- und Ausfuhr geschützter Tierarten nach dem Washingtoner Artenschutzabkommen beim Bundesamt für Naturschutz. "Die 376. Dienstleistung werden wir Mitte des Jahres im Netz haben", erklärte Projektleiter Andreas Reisen vom BMI.
Die lange Liste zum aktuellen Stand der umgesetzten Vorhaben enthält mit der JobCard jedoch auch eine Dienstleistung, die noch gar nicht umgesetzt ist und von der auch noch nicht klar ist, wann sie tatsächlich das Licht der Welt erblicken wird. Bisher gab es für das geplante System zur datenschutzgerechten Übermittlung elektronischer Arbeitsbescheinigungen von Unternehmen an die Bundesagentur für Arbeit nur ein Modellprojekt zur Machbarkeit. Über die Art und Weise der Einführung ist politisch noch nicht entschieden, und erst jüngst zeigten sich auf der Omnicard Fachleute wie Ministerialbeamte hinsichtlich der Kombination mit der elektronischen Gesundheitskarte gleichermaßen skeptisch.
Nach den heute von der BMI-Projektgruppe "BundOnline 2005" präsentierten Ergebnissen einer Online-Befragung unter den Nutzern der elektronischen Dienstleistungen des Bundes in der Wirtschaft zeigten sich zwar mehr als die Hälfte mit den Angeboten zufrieden; die Frage, ob es Defizite gäbe, beantworteten indes mehr als 90 Prozent mit Ja. Als ein Hauptgrund wurde die große Uneinheitlichkeit der angebotenen Dienstleistungen genannt. Ein weiterer Kritikpunkt betraf die unzureichende Koordinierung mit entsprechenden Aktivitäten in den einzelnen Ländern und die mangelnde Integration der elektronischen Prozesse über alle Verwaltungsebenen hinweg.
Angesichts der Gefahr eines digitalen Flickenteppichs in den öffentlichen Verwaltungen zeichne sich inzwischen Besserung ab, erklärte Schily. "Heute beteiligen sich erfreulicherweise alle 16 Bundesländer an Deutschland Online". In dieser eGovernment-Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen will "BundOnline 2005" bereits entwickelte Basiskomponenten wie die virtuelle Poststelle, das Content Management System oder die Zahlungsverkehrsplattform der Nutzung durch die anderen Gebietskörperschaften zur Verfügung stellen. Bei den Online-Dienstleistungen arbeite man gemeinsam an "Einer-für-Alle"-Lösungen. "Damit erreichen wir die notwendige Interoperabilität", zeigte sich der Minister überzeugt; "hinzu kommen Einsparungen bei den Entwicklungskosten".
Im Rahmen von "Deutschland Online" haben sich Bund und Länder bisher auf 24 eGovernment-Vorhaben verständigt, so unter anderem auf ein zentrales Unternehmens- und Gewerberegister, ein internetbasiertes Kfz-Zulassungswesen sowie ein bundeseinheitliches Online-Antrags- und Genehmigungssystem für die jährlich rund 350.000 Großraum- und Schwerlasttransporte. "Die Portale sollen künftig stärker vernetzt werden", erklärte Schily. Bis zur CeBIT will sein Haus www.bund.de als zentrales Eingangsportal des Bundes zum "One-Stop-Government" neu gestalten, und bei der Weiterentwicklung der elektronischen Dienstleistungen sei ihm "jede Anregung aus der Wirtschaft willkommen". (Richard Sietmann) / (pmz)
