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Wer nicht für Lizenzen zahlen will, muss fühlen: Compaq ist von sechs Firmen und einer Universität wegen angeblicher Patentrechtsverletzung verklagt worden.

Wer nicht für Lizenzen zahlen will, muss fühlen: Compaq ist von sechs Firmen und einer Universität wegen angeblicher Patentrechtsverletzung verklagt worden. Die Klage wurde von der Columbia University, France Telecom, General Instrument Corp., Mitsubishi Electric , Philips USA, JVC und Matsushita Electric Industrial Co. Ltd. eingereicht, nachdem Compaq über seine Website Käufern seiner PCs ein DVD-Laufwerk-Upgrade für 345 US-Dollar angeboten hatte. Die von Compaq vertriebenen Rechner sind (wie üblich) in der Lage, DVD-Videos nach MPEG2-Standard zu dekodieren. Da Compaq aber keine entsprechende Lizenz erworben hat, verletzt das Unternehmen damit nach Ansicht der Kläger deren Patente rund um das MPEG-Video-Kompressionsformat. Die klagenden Firmen gehören der 1996 gegründetes MPEG licensing Administrator LLC (MPEG-LA) [1] an, die nach eigenen Angaben weltweit über 275 Patente in diesem Bereich hält.

Zur Klärung der Frage, auf welche Rechtsgrundlage sich die MPEG-LA beruft, setzte sich c't mit ihrer Europa-Filiale in London in Verbindung. Deren Vice President of Licensing Larry Horn teilte mit, dass nach Ansicht der MPEG-LA eine Firma, die MPEG2-Produkte Endkunden anbietet – gleichgültig, ob direkt oder über eine Vertriebskette – verantwortlich für die Zahlung der Lizenzgebühren sei. Da diese Zahlungen ausgeblieben seien, habe man sich zur Klage entschlossen.

Compaq bietet trotz der Klage weiterhin derart ausgestattete Rechner an. Die US-Mutterfirma hat erklärt, sich vorerst nicht öffentlich äußern zu wollen, Compaq Deutschland konnte gegenüber c't bislang keine Angaben zu der Sache machen. (nij [2])

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[1] http://www.mpegla.com
[2] mailto:nij@ct.de

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