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Diesel bis einschließlich Euro-Abgasnorm 4 sind betroffen, Euronorm-5-Diesel möchte die schwarz-grüne Koalition außen vor halten.

Vom 1. Januar 2019 an gibt es in Stuttgart Fahrverbote für Dieselautos der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter. Das hat die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg am Mittwoch beschlossen.

Ein Fahrverbot für jüngere Diesel der Euronorm 5 wollen die Koalitionspartner jedoch weiterhin vermeiden. Mögliche Verbote für solche Fahrzeuge sollen von der Wirkung eines Paketes zur Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt abhängig gemacht werden, dessen Details noch bekannt gegeben werden.

Erlaubte Fahrverbote

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar dieses Jahres entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt [1] sind. Seither stand die Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) unter großem Druck, die Werte schädlicher Stickoxide in der Stadt zu senken.

In Hamburg gibt es bereits ein auf zwei Streckenabschnitte begrenztes Diesel-Fahrverbot [2]. Dieses wurde allerdings wegen der daraus resultierenden zusätzlichen Belastung anderer Straßen bereits scharf kritisiert: Letztlich werden die Schadstoffe dadurch nur anders verteilt, aber nicht vermieden. (jk [3])

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Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/news/Bundesverwaltungsgericht-Diesel-Fahrverbote-zulaessig-3980294.html
[2] https://www.heise.de/news/Erstes-Diesel-Fahrverbot-in-Hamburg-angekuendigt-4055307.html
[3] mailto:jk@heise.de

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