EU will durch E-Commerce an die Spitze
Die eruopäischen Staats- und Regierungschefs erklärten, dass Europa die USA in den Bereichen Internet und E-Commerce überholen wolle.
Große Vorhaben, große Worte: Heute startete der Sondergipfel der Europäischen Union in Lissabon mit der Ankündigung, Europa wolle die USA in den Bereichen Internet und neue Technologien überholen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs möchten Europa in den kommenden Jahren zur führenden Wirtschaftsmacht der Welt machen, vor allem durch E-Commerce und Internet-Zugänge für alle Bürger.
Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder erklärte, Ziel sei es, "die bestehenden Rückstände zu den Amerikanern aufzuholen." Es gebe zwar noch viel zu tun, aber die Unterschiede seien nicht so groß wie immer getan werde. Man dürfe auch nicht vergessen, dass es bereits jetzt Bereiche gebe, wo die EU besser als die USA dastehe, meinte Schröder mit Verweis etwa auf die ISDN-Anschlüsse. Private Internet-Zugänge sollte es so rasch wie möglich preisgünstig "bis gegen Null gehend" geben, fügte er hinzu.
Wie dpa aus Delegationskreisen auf dem EU-Gipfel erfahren haben will, wird es aber wohl keine bindenden Beschlüsse über das Vorgehen geben. Vielmehr dürften eine Vielzahl von Vorhaben in Aussicht gestellt werden – laut Bundeskanzler Schröder will sich die EU aber auf ein jährliches Wirtschaftswachstum von drei Prozent und Vollbeschäftigung festlegen. Das bedeute beispielsweise die Festlegung, den Beschäftigungsgrad in der EU von derzeit 67 auf zukünftig 70 Prozent zu steigern, hieß es im Umfeld des EU-Gipfels.
Die Präsidentin des Europa-Parlaments, Nicole Fontaine, warnte zwar vor einem "ungezähmten Kapitalismus". Das Parlament werde aber jede Initiative unterstützen, die die Wettbewerbsfähigkeit der EU verbessere, fügte sie hinzu. Der Präsident der deutschen Arbeitgeber, Dieter Hundt, sprach sich dagegen scharf gegen europäische Zielvorgaben für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung aus – das seien Instrumente einer zentralistischen Wirtschaftspolitik auf europäischer Ebene. "Das lehne ich mit allem Nachdruck ab", erklärte Hundt kategorisch. Die Gewerkschaftsverbände haben aus Anlass des EU-Gipfels für heute zu einer Großdemonstration in Lissabon für mehr Beschäftigung aufgerufen. (jk)
