Elektronische Gesundheitskarte: Fraunhofer-Institute machen Druck

Die an der Entwicklung der elektronischen Gesundheitskarte beteiligten Fraunhofer-Institute fordern eine Neuorganisierung der Entwicklung. In ihren Augen trügen die Krankenkassen und die Arzt- wie Apothekerverbände mit ihren dauernden Änderungswünschen dazu bei, dass für die technische Entwicklung der Karte zu wenig Zeit bleibe. Dies soll aus einem Schreiben der vier beteiligten Fraunhofer-Institute an die Selbstverwaltung des Gesundheitswesens hervorgehen, das dem Handelsblatt vorliegt.

Sollten nicht schnellstmöglich ein klarer Entwicklungsauftrag vorliegen und eine eigenständige Entwicklungs-GmbH gegründet werden, drohen die Forscher mit dem Ausstieg aus dem Projekt. Da die Fraunhofer-Institute vor allem bei der sicheren Verschlüsselung der elektronischen Gesundheitskarte und dem elektronischen Heilberufsausweis der Ärzte und Apotheker Grundlagenarbeit leisten, würde ein Ausstieg das Aus für das ehrgeizige Gesundheitsprojekt bedeuten. Aus diesem Grunde vermutet das Handelsblatt, dass Bundessozialministerin Ulla Schmidt dem Drängen der Forscher nachgeben werde und die Selbstverwaltung von der Entwicklung der Gesundheitskarte ausschließt.

Juristisch wäre dieses Vorgehen vom GKV-Modernisierungsgesetzes (GMG) gedeckt, das eine von der Regierung angeordnete Ersatzvornahme kennt, sollten sich die Beteiligten nicht über die Ausgestaltung der Gesundheitskarte einigen können. Ob mit klarem Auftrag und dem Kommando einer agilen Entwicklungs-GmbH der avisierte Starttermin zu 1.1.2006 dennoch zu halten ist, erscheint allerdings zweifelhaft.

Zur elektronischen Gesundheitskarte und der Reform des Gesundheitswesens siehe auch:

• Bitkom: Elektronische Gesundheitskarte hat Signalwirkung
• Im Namen der Daten, Artikel zur Unterschriftenaktion von Ärzten gegen die elektronische Gesundheitskarte in Telepolis
• Elektronische Gesundheitskarte: Wie teuer wird sie?
• Starker Mann, was nun?
• Ulla Schmidt: Die Gesundheitskarte kommt
• Konzept-Termin für elektronische Gesundheitskarte ist geplatzt
• Zweigleisige Probephase für die elektronische Gesundheitskarte
• Gesundheitsministerin: Die elektronische Gesundheitskarte kommt pünktlich
• Im Auge des Sturms
• Der Zeitplan wackelt
• Weitere Vorschläge zur Finanzierung der elektronischen Gesundheitskarte
• Risikopatient, Die Gesundheitskarte, ein gigantisches IT-Projekt -- wird es zur "Maut II"?, c't 15/04, S. 94
• Wer finanziert die elektronische Gesundheitskarte?
• Patientendaten sicherer beim Arzt?
• Der elektronische Arztausweis kann kommen
• Transparente Gesundheitsdaten für alle
• Auch Frankreich bekommt eine Gesundheitskarte
• Erstes Lösungskonzept vorgestellt
• Kampf dem Chipkartenbetrug
• EDV-Experten warnen vor IT-Desaster im Gesundheitswesen
• Gesunder Datenschutz bei der Gesundheitskarte fraglich
• Elektronische Gesundheitskarte soll eine Milliarde einsparen

(Detlef Borchers) / (jk)