Europäisches Patentamt bekräftigt Rambus-Patent von 1991
Die Entwicklerfirma Rambus hat beim Europäischen Patentamt einen Teilerfolg errungen.
Die US-amerikanische Entwicklerfirma Rambus [1] hat beim Europäischen Patentamt (EPA [2]) einen Teilerfolg errungen. Einsprüche anderer Firmen gegen das 1991 erteilte EU-Patent EP0525068 [3] wegen mangelnder Erfindungshöhe wies das Patentamt zurück. Allerdings hat das Europäische Patentamt diese Bestätigung nur in Bezug auf eine von Rambus nachgereichte Klarstellung [4] erteilt, was die US-Amerikaner in dieser Form anfechten wollen.
Rambus bewertet die EPA-Entscheidung insgesamt als Erfolg, erwartet aber auch, dass sie sich verzögernd auf einige in Deutschland [5] und anderen europäischen Ländern [6] laufende Prozesse [7] auswirken könnte. Ein Enfluss auf Entscheidungen in den USA [8] sei dagegen unwahrscheinlich. (ciw [9])
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[1] http://www.rambus.com/
[2] http://www.european-patent-office.org/index_d.htm
[3] http://l2.espacenet.com/espacenet/viewer?PN=EP0525068
[4] http://media.corporate-ir.net/media_files/NSD/RMBS/reports/auxiliary_request.pdf
[5] https://www.heise.de/news/Rambus-vs-Infineon-Gericht-bestellt-Sachverstaendigen-40706.html
[6] https://www.heise.de/news/Italienisches-Gericht-entscheidet-gegen-Rambus-36628.html
[7] https://www.heise.de/news/Rambus-sicher-in-der-Gewinnzone-62278.html
[8] https://www.heise.de/news/Offizielle-Beschwerde-der-US-Wettbewerbshueter-gegen-Rambus-65929.html
[9] mailto:ciw@ct.de
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