Google verlangt Überprüfung von Java-Patenten
Google hat das US-amerikanische Patentamt aufgefordert, vier Patente zu überprüfen. Sie gehören zu insgesamt sieben Schutzschriften, wegen deren Verletzung Oracle gegen Google klagt.
- Christian Kirsch
Im Streit um die von Sun auf Oracle übergegangenen Java-Patente geht Google zum Gegenangriff über: Das Unternehmen hat beim US-Patentamt die Überprüfung ("ex parte reexamination") von vier Schutzschriften verlangt. Dabei untersucht ein unabhängiger Gutachter, ob die Erfindungen überhaupt patentierbar waren.
Im Einzelnen geht es um die Patente 5,966,702 (Method and apparatus for pre-processing and packaging class files), 6,061,520 (Method and system for performing static initialization), 6,125,447 (Protection domains to provide security in a computer system) und RE 38,104 (Method and apparatus for resolving references in generated code). Laut Patentology beruft sich Google bei den ersten drei Patenten auf vorher existierende Schutzschriften oder bekannte Verfahren ("prior art"). Details zur Beanstandung des letzten Patents sind noch nicht bekannt.
Oracle hatte Google im August wegen Verletzung dieser und dreier weiterer Patente verklagt. Oracles Rechte seien unter anderem durch die Softwareentwicklungskits und die DalvikVM für Android verletzt worden, Google müsse Lizenzgebühren zahlen. Die Rechtsanwaltskanzlei WHDA hält es für möglich, dass Google auch die anderen drei von Oracle in seiner Klage genannten Patente anficht. Außerdem könnte die Firma eine Unterbrechung des Prozesses verlangen, bis die Patentprüfung abgeschlossen ist. (ck)
