Gruselkabinett der europäischen Software-Patente
Der FFII hat eine Datenbank zu Software-Patenten in Europa ins Web gestellt.
Anlässlich der Konferenz zur Überarbeitung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) hat der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) eine Datenbank zu Software-Patenten in Europa ins Web gestellt. Hier findet man eine Übersicht über Software-bezogene Patente, die das Europäische Patentamt (EPA) gewährt hat. Noch interessanter für Patent-Befürworter wie -Gegner dürfte eine Liste sein, die nach Ansicht des FFII besonders triviale oder unnötig allgemeine Patente vorführt.
Der FFII weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Programmieraufgaben, Geschäftsideen und -verfahren laut Gesetzestext bislang in Europa nicht patentiert werden dürften. Dennoch finden sich in im "Gruselkabinett" Patente, die beispielsweise das dynamische Festlegen von Preisen bei Online-Anfragen oder das Erzeugen dynamischer Webseiten durch Skripte abdecken.
Arnim Rupp, Patentspezialist des FFII, erklärte dazu, dass es bislang kaum möglich sei, derartig triviale oder breit angelegte Patente vor nationalen europäischen Gerichten durchzusetzen. Laut Rupp könnten diese Patente jedoch zu Tretminen für die europäische Software-Entwicklung werden, falls es jetzt zu einer Änderung des EPÜ im Sinne des Europäischen Patentamts kommt, das Software-Patente prinzipiell zulassen möchte. (odi)
