Interdigital beendet Patentrechtsstreit mit Samsung Electronics
Der südkoreanische Konzern lizenziert die Nutzung von 2G- und 3G-Mobilfunktechniken. Damit legen die beiden Unternehmen ihren Rechtsstreit bei der International Trade Commission der USA bei.
Das US-amerikanische Unternehmen InterDigital hat seine Patentstreitigkeiten mit dem südkoreanischen Konzern Samsung Electronics beigelegt. Wie einer Mitteilung [1] zu entnehmen ist, habe Samsung die Nutzung von geschützten Techniken für 2G- und 3G-Mobilfunk wie für WCDMA und cdma2000 bis ins Jahr 2012 lizenziert. Das Wall Street Journal berichtet, der Gesamtwert der Vereinbarung könne sich um 400 Millionen bis 500 Millionen US-Dollar bewegen.
InterDigital hatte bei der US-amerikanischen Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) einen Antrag auf ein Importverbot für Samsung-Handys gestellt, da die Südkoreaner unerlaubt geschützte Techniken verwendet haben sollen. InterDigital bezeichnet sich als Entwickler und Lieferant fortgeschrittener Drahtlos-Technik für Sprach- und Datenkommunikation. Das Unternehmen hat seine Technik beispielsweise an Apple für dessen 3G-iPhone lizenziert [2]. Ende 2005 verlor [3] Nokia einen Rechtsstreit gegen InterDigital um Lizenzzahlungen für nicht näher benannte Techniken in 2G- und 2.5G-Mobiltelefonen und Infrastruktur. Dieser Fall liegt derzeit noch der ITC vor. (anw [4])
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[1] http://ir.interdigital.com/releasedetail.cfm?ReleaseID=350466
[2] https://www.heise.de/news/Apple-schliesst-Patentvereinbarung-mit-Interdigital-zur-Nutzung-von-3G-Techniken-im-iPhone-173031.html
[3] https://www.heise.de/news/Nokia-verliert-Rechtsstreit-um-Lizenzzahlungen-162119.html
[4] mailto:anw@heise.de
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