Isohunt-Verfahren: Richter will Beweis für Urheberrechtsverstöße in den USA
In dem Verfahren gegen die kanadische Torrent-Suchmaschine Isohunt hat der Vorsitzende Richter die klagende Filmindustrie aufgefordert, der Beklagten einen direkten Verstoß gegen das US-Copyright nachzuweisen.
In einem Verfahren der US-Filmindustrie gegen die Torrent-Suchmaschine Isohunt vor einem US-Bundesgericht in Kalifornien hat der Vorsitzende Richter den klagenden Industrieverband MPAA aufgefordert, nachzuweisen, dass Isohunt-Nutzer gegen das US-Copyright verstoßen. Das US-Urheberrecht sei nicht für Verstöße zuständig, die im Ausland stattfinden, begründete Richter Stephen Wilson seine Entscheidung.
In dem seit 2006 anhängigen Verfahren hatten die MPAA-Anwälte zuvor beantragt, den Fall im beschleunigten Verfahren – also ohne Prozess und Jury – zu entscheiden. Bevor Richter Wilson über diesen Antrag entscheidet, soll die MPAA nun bis zum 15. September darlegen, wie Nutzer der von einem Kanadier betriebenen Torrent-Suchmaschine direkt gegen amerikanisches Urheberrecht verstoßen. Isohunt-Anwalt Ira Rothken gab sich gegenüber CNet News optimistisch, dass Richter Wilson den MPAA-Antrag ablehnen werde und er den Fall vor die Geschworenen bringen kann.
Auch in einem anderen Gerichtsverfahren stehen die Zeichen auf Prozesseröffnung. In Kanada war Isohunt selbst gegen die Musikindustrie vor Gericht gegangen, um feststellen zu lassen, dass die Torrent-Suchmaschine legal operiert. Das Gericht folgte einem Antrag von Isohunt auf beschleunigtes Verfahren nicht und ordnete auf Antrag der Gegenseite eine reguläre Verhandlung an. Auch die Berufung gegen diese Entscheidung wurde zurückgewiesen. (vbr)
