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Julian Assange beschwert sich über "schwedische Kampagne" in Australien

Detlef Borchers

Assange, der als Spitzenkandidat der Wikileaks-Partei in Australien zur Wahl antreten will, sieht eine unzulässige Beeinflussung durch den Auftritt des Vorsitzender des obersten schwedischen Gerichtshofes an der Universität von Adelaide.

Stefan Lindskog, Vorsitzender des obersten schwedischen Gerichtshofes, wird am 3. April an der Universität von Adelaide in Australien einen Vortrag über die Affäre Assange [1] halten. Darin sieht Julian Assange, der als Spitzenkandidat der Wikileaks-Partei in Australien im September zur Wahl antreten will [2], eine unzulässige Beeinflussung.

Assange äußerte in einem ihm zugerechneten Twitter-Konto die Ansicht, dass der Auftritt des ranghohen Juristen unmittelbar nach einer Australien-Reise des schwedischen Außenministers Carl Bildt erfolgt und dies auf eine Kampagne gegen Wikileaks [3] hindeute. Entsprechend kontrovers wird der Vortrag von Lindskog in den australischen Medien [4] diskutiert. Australische Juristen bemängeln, dass Lindskog über einen Fall spricht, den der oberste Gerichtshof noch behandeln könnte.

Dies würde freilich voraussetzen, dass Julian Assange vor einem schwedischen Gericht erscheinen würde. Dies versucht der Australier aber mit allen Mitteln zu verhindern. So floh er nach der Entscheidung des obersten britischen Gerichtshofes über seine Auslieferung an Schweden [5] in die Botschaft von Ecuador, wo er politisches Asyl [6] erhielt. In Schweden ermittelt man gegen Assange wegen sexueller Belästigungen und einer Vergewaltigung in einem minderschweren Fall.

In diesem Zussammenhang dementierte die schwedische Staatsanwaltschaft [7] australische Berichte, nach denen der Chefanklägerin Marianne Ny der Fall Assange entzogen sein soll. Gegenüber der schwedischen Zeitung The Local [8]  erklärte [9] die Behörde, das Marianne Ny nach wie vor mit dem Fall betraut sei.

Unterdessen wurde in den USA eine Art Bestätigung veröffentlicht, dass dort weiterhin gegen Wikileaks ermittelt wird. Die Bloggerin Alexandra O'Brien veröffentlichte eine Antwort des Justiz-Pressesprechers Peter Carr [10], dass die Aussage des Generalstaatsanwaltes Eric Holder nach wie vor ihre Gültigkeit habe. Holder hatte im Dezember 2010 erklärt, dass die USA gegen Wikileaks aktiv ermitteln würden. (jk [11])


URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-1832708

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.law.adelaide.edu.au/events/lindskog/
[2] https://www.heise.de/news/Wikileaks-wird-australische-Partei-mit-Assange-als-Spitzenkandidat-1803348.html
[3] https://twitter.com/wikileaks/status/317051251340767233
[4] http://www.smh.com.au/national/assange-prosecutor-quits-while-accuser-sacks-lawyer-20130328-2gwjk.html
[5] https://www.heise.de/news/Supreme-Court-Julian-Assange-kann-ausgeliefert-werden-1586317.html
[6] https://www.heise.de/news/Ecuador-gewaehrt-Julian-Assange-politisches-Asyl-1668689.html
[7] http://www.aklagare.se/In-English/Media/News-in-English1/Why-is-the-prosecutor-not-able-to-question-Mr-Assange-in-the-UK-/
[8] https://twitter.com/TheLocalSweden/status/317267792938295296
[9] http://www.aklagare.se/In-English/Media/News-in-English1/Why-is-the-prosecutor-not-able-to-question-Mr-Assange-in-the-UK-/
[10] http://www.alexaobrien.com/secondsight/wikileaks/bradley_manning/department_of_justice_confirms_grand_jury_invstigation_of_wikileaks_is_ongoing.html
[11] mailto:jk@heise.de